02.07.2015Mit nur 650 WLAN-Hotspots will das Land Berlin gemeinsam mit einem privaten Anbieter noch in diesem Jahr kostenfreies Internet in der Hauptstadt anbieten. Flächendeckend sehe anders aus und Engpässe seien vorprogrammiert, mahnten die Freien Demokraten. "Die 170.000 Euro könnten besser angelegt und ein leistungsfähiges, lückenloses, freies WLAN-Netz schneller umgesetzt werden, wenn sich der Senat im Bundesrat für die Abschaffung der Störerhaftung einsetzen würde", hob FDP-Landeschefin Alexandra Thein hervor.
Bisher müssen Unternehmen, die Freifunk anbieten, im Fall einer Urheberrechtsverletzung für die Abmahnkosten haften. Durch die Abschaffung dieser Regelung könnten dann deutlich mehr Gewerbetreibende – neben Cafés, Restaurants und Hotels auch Supermärkte – kostenfreies WLAN ohne große Haftungsrisiken anbieten. Auch für Privatpersonen wäre es möglich, ihre Netze rechtssicher für Mitbürger zu öffnen, gab Thein zu bedenken.
"Nichtkommerzielle Initiativen wie die Freifunker machen es vor und stellen bereits Hunderte von Hotspots in Berlin zur Verfügung. Hinzu kommen tausende kostenfreier WLAN-Hotspots von Restaurants, Hotels & Co.", führte Thein aus.
Berlins WLAN-Strategie ist fehlgeleitet
Mit nur 650 WLAN-Hotspots will das Land Berlin gemeinsam mit einem privaten Anbieter noch in diesem Jahr kostenfreies Internet in der Hauptstadt anbieten. Flächendeckend sehe anders aus und Engpässe seien vorprogrammiert, mahnten die Freien Demokraten. "Die 170.000 Euro könnten besser angelegt und ein leistungsfähiges, lückenloses, freies WLAN-Netz schneller umgesetzt werden, wenn sich der Senat im Bundesrat für die Abschaffung der Störerhaftung einsetzen würde", hob FDP-Landeschefin Alexandra Thein hervor.
Bisher müssen Unternehmen, die Freifunk anbieten, im Fall einer Urheberrechtsverletzung für die Abmahnkosten haften. Durch die Abschaffung dieser Regelung könnten dann deutlich mehr Gewerbetreibende – neben Cafés, Restaurants und Hotels auch Supermärkte – kostenfreies WLAN ohne große Haftungsrisiken anbieten. Auch für Privatpersonen wäre es möglich, ihre Netze rechtssicher für Mitbürger zu öffnen, gab Thein zu bedenken.
"Nichtkommerzielle Initiativen wie die Freifunker machen es vor und stellen bereits Hunderte von Hotspots in Berlin zur Verfügung. Hinzu kommen tausende kostenfreier WLAN-Hotspots von Restaurants, Hotels & Co.", führte Thein aus.