18.04.2016Die Initiative "Berlin braucht Tegel" setzt sich dafür ein, den Flughafen auch dann weiterzubetreiben, wenn der neue Airport in Schönefeld eröffnet hat. Jetzt hat sie 30.000 Unterschriften für einen Antrag auf ein Volksbegehren zur Offenhaltung des Flughafens gesammelt - und auch offiziell die nächste Stufe erreicht. Sebastian Czaja, Berliner FDP-Generalsekretär und Spitzenkandidat zur Abgeordnetenhauswahl, gehört zu den Initiatoren für das Volksbegehren. Er erklärte: "Es wird jetzt schon deutlich, dass der Senat Politik gegen den erklärten Willen der Berliner Bürger macht."
Marcel Luthe, Gründer des Pro Tegel e.V. und FDP-Direktkandidat in Grunewald sagte, der enorme Zuspruch aus der Berliner Bevölkerung hätte dazu geführt, dass das Ziel schon viel früher erreicht wurde als angenommen. Dies sei ein klares Zeichen der Bürger, über die dauerhafte Erhaltung von Tegel als Verkehrsflughafen selbst entscheiden zu dürfen. Er hofft, "dass Senat und Abgeordnetenhaus hier nun schnell handeln und die Forderung eines Großteils der Berliner Bevölkerung umsetzen: Tegel muss Verkehrsflughafen bleiben!"
Anfang Dezember 2015 hatte die Initiative „Berlin braucht Tegel“ mit Sebastian Czaja, Generalsekretär der FDP-Berlin und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016, und Marcel Luthe, Gründer des Trägervereins Pro Tegel e.V. und nun FDP-Direktkandidat in Grunewald für das Abgeordnetenhaus, mit der Sammlung von 20.000 Unterschriften zur Offenhaltung des Flughafens Tegel begonnen.
Vor zwei Wochen - nach etwa der Hälfte der vorgesehen Zeit - hatte die Initiative rund 30.000 Unterschriften an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport übergeben. Nach besonders sorgfältiger Prüfung der eingereichten Unterlagen sind 23.562 Unterschriften für gültig erklärt worden. Das erforderliche Quorum lag bei 20.000 Unterschriften. Damit befindet sich das Volkbegehren nun in der 2. Phase, in der Senat und Abgeordnetenhaus gehalten sind, sich mit der Forderung zu befassen.
"Berlin braucht Tegel“ nimmt nächste Hürde
Die Initiative "Berlin braucht Tegel" setzt sich dafür ein, den Flughafen auch dann weiterzubetreiben, wenn der neue Airport in Schönefeld eröffnet hat. Jetzt hat sie 30.000 Unterschriften für einen Antrag auf ein Volksbegehren zur Offenhaltung des Flughafens gesammelt - und auch offiziell die nächste Stufe erreicht. Sebastian Czaja, Berliner FDP-Generalsekretär und Spitzenkandidat zur Abgeordnetenhauswahl, gehört zu den Initiatoren für das Volksbegehren. Er erklärte: "Es wird jetzt schon deutlich, dass der Senat Politik gegen den erklärten Willen der Berliner Bürger macht."
Das gelte für das Thema Tegel ebenso wie für andere Sachverhalte. Bereits jetzt zu erklären, ein Volksentscheid zu Gunsten von Tegel sei lediglich eine Empfehlungen, an die man sich nicht gebunden fühle, sei nicht nur ignorant, sondern offenbare auch ein merkwürdiges Demokratieverständnis. "Einmal mehr wird deutlich, dass dieser Senat den Bezug zur Realität völlig verloren hat und nicht mehr tragbar ist. So wie Berlin Tegel braucht, braucht es auch dringend ein politisches Update", so Czaja.
Klares Zeichen der Bürger
Marcel Luthe, Gründer des Pro Tegel e.V. und FDP-Direktkandidat in Grunewald sagte, der enorme Zuspruch aus der Berliner Bevölkerung hätte dazu geführt, dass das Ziel schon viel früher erreicht wurde als angenommen. Dies sei ein klares Zeichen der Bürger, über die dauerhafte Erhaltung von Tegel als Verkehrsflughafen selbst entscheiden zu dürfen. Er hofft, "dass Senat und Abgeordnetenhaus hier nun schnell handeln und die Forderung eines Großteils der Berliner Bevölkerung umsetzen: Tegel muss Verkehrsflughafen bleiben!"
Hintergrund
Anfang Dezember 2015 hatte die Initiative „Berlin braucht Tegel“ mit Sebastian Czaja, Generalsekretär der FDP-Berlin und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016, und Marcel Luthe, Gründer des Trägervereins Pro Tegel e.V. und nun FDP-Direktkandidat in Grunewald für das Abgeordnetenhaus, mit der Sammlung von 20.000 Unterschriften zur Offenhaltung des Flughafens Tegel begonnen.
Vor zwei Wochen - nach etwa der Hälfte der vorgesehen Zeit - hatte die Initiative rund 30.000 Unterschriften an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport übergeben. Nach besonders sorgfältiger Prüfung der eingereichten Unterlagen sind 23.562 Unterschriften für gültig erklärt worden. Das erforderliche Quorum lag bei 20.000 Unterschriften. Damit befindet sich das Volkbegehren nun in der 2. Phase, in der Senat und Abgeordnetenhaus gehalten sind, sich mit der Forderung zu befassen.