BARTH zum EEG-Kompromiss in der „Thüringischen Landeszeitung“

Berlin. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende UWE BARTH sagte der „Thüringischen Landeszeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) zum Kompromiss von Bundesregierung und Bundesländern bei der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG):

„Die Energiewende ist in der bisherigen Form gescheitert. Die Strompreise müssen sinken. Davon hat sich die Bundesregierung schon verabschiedet. Sigmar Gabriel redet nur noch von einer Begrenzung des Anstiegs. Das Drehen an Stellschrauben bringt da nichts mehr.

Das Gegenkonzept der FDP sieht anders aus. Wir brauchen keinen Streichelzoo für die Erneuerbaren und müssen stattdessen weg von den Ökostrom–Subventionen. Das EEG ist zum Investitionsverhinderer geworden. Wir Liberale verlangen ein Moratorium für die gesetzlichen Regelungen. An dessen Stelle soll ein Modell treten, das den Markt in den Mittelpunkt stellt.

Die Akzeptanz der Energiewende setzen diejenigen aufs Spiel, die an dem bisherigen Kurs festhalten und nur immer wieder neue Korrekturen vornehmen.“