BAHR: Gesundheitsreform ist gescheitert
BERLIN. Zu den Ankündigungen der Krankenkassen, die Beiträge zum
1. Januar 2006 zu erhöhen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Daniel BAHR:
Die Ankündigung der Krankenkassen, die Beiträge zum 1. Januar zu erhöhen, ist ein Beleg dafür, dass die fast drei Jahre alte Gesundheitsreform von Ulla Schmidt und Horst Seehofer gescheitert ist. Angekündigt waren zu diesem Zeitpunkt Beitragssenkungen; wir erleben stattdessen Beitragserhöhungen. Das zeigt, dass nicht mit kurzfristigen Kostendämpfungsmaßnahmen etwas erreicht werden kann, sondern wir eine Strukturreform brauchen, die die Abkopplung der Gesundheitsfinanzierung von den Lohnkosten beinhaltet. Die große Koalition startet damit ins neue Jahr mit einer Erhöhung der Lohnnebenkosten. Ihrem eigenen Ziel, die Lohnnebenkosten zu senken, wird sie damit schon am Anfang nicht gerecht.
Knut Steinhäuser
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