02.11.2016Nach Burundi will auch Südafrika nicht länger mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zusammenarbeiten. Eine beunruhigende Entwicklung, konstatiert Stiftungsexperte Jules Maaten. Im Interview mit freiheit.org erläutert er, dass Südafrika im Unterschied zu anderen afrikanischen Staaten diesen Schritt nicht aus Angst vor einem Prozess gingen. "Der Austritt des Landes aus dem IStGH bedeutet einen Gesichtsverlust sowie einen Bruch mit dem Erbe Mandelas", verdeutlichte Maaten.
Der Austritt aus dem Gerichtshof sei rein innenpolitisch motiviert, erläuterte der Stiftungsexperte. Einerseits passe der Rückzug aus dem IStGH in das vom African National Congress (ANC) genährte Narrativ, wonach man afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme suchen müsse. Andererseits befinde sich Präsident Jacob Zuma innenpolitisch in einer höchst prekären Situation. In dieser Situation sei jegliche Ablenkung von innenpolitischen Problemen willkommen. "Der Preis, den Südafrika hierfür international bezahlen muss, ist immens", warnte Maaten.
Die Erklärung der südafrikanischen Regierung habe für großes Aufsehen gesorgt, berichtete er. "Da es sich um ein internationales Abkommen handelt, das durch das Parlament ratifiziert worden ist, bedürfe es für dessen Auflösung ebenfalls der Zustimmung des Parlamentes. Ich denke, dass die Chancen auf einen Sieg vor Gericht recht gut sind, denn das Verfassungsgericht hat sich bisher als unabhängig erwiesen."
Auf derselben Seite mit Kriegsverbrechern und Massenmördern
Nach Burundi will auch Südafrika nicht länger mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zusammenarbeiten. Eine beunruhigende Entwicklung, konstatiert Stiftungsexperte Jules Maaten. Im Interview mit freiheit.org erläutert er, dass Südafrika im Unterschied zu anderen afrikanischen Staaten diesen Schritt nicht aus Angst vor einem Prozess gingen. "Der Austritt des Landes aus dem IStGH bedeutet einen Gesichtsverlust sowie einen Bruch mit dem Erbe Mandelas", verdeutlichte Maaten.
Der Austritt aus dem Gerichtshof sei rein innenpolitisch motiviert, erläuterte der Stiftungsexperte. Einerseits passe der Rückzug aus dem IStGH in das vom African National Congress (ANC) genährte Narrativ, wonach man afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme suchen müsse. Andererseits befinde sich Präsident Jacob Zuma innenpolitisch in einer höchst prekären Situation. In dieser Situation sei jegliche Ablenkung von innenpolitischen Problemen willkommen. "Der Preis, den Südafrika hierfür international bezahlen muss, ist immens", warnte Maaten.
Die Erklärung der südafrikanischen Regierung habe für großes Aufsehen gesorgt, berichtete er. "Da es sich um ein internationales Abkommen handelt, das durch das Parlament ratifiziert worden ist, bedürfe es für dessen Auflösung ebenfalls der Zustimmung des Parlamentes. Ich denke, dass die Chancen auf einen Sieg vor Gericht recht gut sind, denn das Verfassungsgericht hat sich bisher als unabhängig erwiesen."