FDPLuftverkehr

Auf der Baustelle nichts Neues

Sebastian CzajaSebastian Czaja kritisiert die Herangehensweise des Senats beim Thema Luftverkehr
27.05.2016

Zehn Jahre in der Warteschleife: Die Geschichte des Flughafens BER besteht aus einer Verschiebung der Eröffnung nach der anderen. Nach Medienberichten wird nun auch eine Inbetriebnahme im Jahr 2017 wohl doch nicht mehr möglich – aufgrund des nach wie vor ungelösten Brandschutzfiaskos. Die FDP Berlin hat das desaströse Management des Projekts angeprangert und die lange Reihe an Pannen aufgeschlüsselt. Auch die Haltung des Senats zum Thema Weiterbetrieb von Tegel ist für die Freien Demokraten unverständlich.

Auch wenn der neue Hauptstadtflughafen eines Tages seine Pforten eröffnet, sind die Freien Demokraten der festen Überzeugung: Eine Weltstadt wie Berlin kann es sich nicht leisten, auf ein zweites funktionierendes Drehkreuz für den Luftverkehr zu verzichten. Deswegen kämpfen sie mit der Initiative Pro Tegel für den Weiterbetrieb von TXL über die Eröffnung des BER hinaus.

Das entsprechende Volksbegehren, das die erste Unterschriften-Hürde geschafft hat, stieß allerdings beim Senat bislang auf Ablehnung. FDP-Landesgeneralsekretär Sebastian Czaja kritisierte, dass der Senat nicht willens sei, sich ernsthaft mit dem Thema auseinanderzusetzen. "Die Offenhaltung Tegels ist juristisch möglich. Die politische Entscheidung, das Volksbegehren einfach zu ignorieren, ist an Dreistigkeit schwer zu überbieten", monierte er. "Die Wähler haben nun zweimal die Chance, darüber abzustimmen: Zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September und zur Abstimmung über Tegel."

Diesen Artikel:

Ähnliche Artikel:

Social Media Button