AHRENDT: Europäischer Globalisierungsfonds federt Fall in Arbeitslosigkeit ab
BERLIN. Zur vorgeschlagenen Einrichtung des EGF-Fonds erklärt der Sprecher für europäische Regional- und Strukturpolitik der FDP-Bundestagsfraktion, Christian AHRENDT
Die auf der Tagung des Rats vom 15.-16.12.2005 vereinbarte und von der Kommission am 1.3.2006 vorgeschlagene Einrichtung eines "Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung" (EGF) ist grundsätzlich zu begrüßen.
Danach sollen die Gelder von jährlich bis zu 500 Millionen Euro aus Gemeinschaftsmitteln arbeitslose Arbeitnehmer in den Regionen der EU unterstützen, die "aufgrund weitreichender Strukturveränderungen im Welthandelsgefüge in besonderer Weise betroffen sind". Dies wird in der Regel der Fall sein bei Standortverlagerungen in Drittländer, dem massiven Anstieg der Importe oder dem allmählichen Rückgang des Marktanteils der EU in einem bestimmten Sektor. Es ist geplant, die Förderung sowohl aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen als auch aus speziellen, zeitlich begrenzten Einkommenszuschüssen für Beschäftigte zu gestalten. Arbeitnehmer sollen dadurch zügig in den Arbeitsmarkt reintegriert und die Anpassungskosten für die betroffenen Menschen, Regionen und Orte begrenzt werden. Die Gelder des EGFs werden zusätzlich zu den Anstrengungen der Mitgliedsstaaten gewährt.
Es ist richtig, dass die EU mit der geplanten Verordnung nunmehr ein eigenes Instrument an die Hand bekommen wird, um Arbeitnehmern zu helfen, die durch marktbedingte Anpassungen arbeitslos geworden sind. Zwar hat die Kommission oftmals deutlich darauf hingewiesen, dass Arbeitsplatzverluste in weniger wettbewerbsfähigen Sektoren eine unvermeidliche Folge der Öffnung des Handels und der Globalisierung seien, doch nun erhält die Union selbst die Möglichkeit, diese negativen Folgen der grundsätzlich zu begrüßenden Marktöffnung und des verstärkten globalen Wettbewerbs durch Gegenmaßnahmen abzufedern. Denn trotz der Vorteile für die europäische Wirtschaft und die vielen Beschäftigten gibt es immer auch noch jene Menschen, die von Umstrukturierungsmaßnahmen oder gar Entlassungen betroffen werden. Ihnen bei der zügigen Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt mit Unterstützungsmaßnahmen zu helfen, sehe auch ich als Zeichen der Solidarität der Vielen, die aus der Marktöffnung Vorteile ziehen, für die Wenigen, die sich mit dem plötzlichen Schock des Arbeitsplatzverlustes konfrontiert sehen. Der Vorschlag der Kommission geht deshalb in die richtige Richtung!
Isabella Pfaff
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