WAITZ/OTTO: GEZ abschaffen und Schnüffelei beenden

BERLIN. Zur aktuellen Diskussion über die Arbeitsmethoden der GEZ erklären die Medienexperten der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim OTTO und Christoph WAITZ:

Die GEZ muss abgeschafft werden. Die Methoden der GEZ-Gebührenbeauftragten sind niemandem zumutbar. Die Mitarbeiter der GEZ maßen sich Befugnisse an, die völlig unverhältnismäßig sind.
Das Problem ließe sich durch die schnelle Einführung einer allgemeinen personenbezogenen Medienabgabe beheben. Damit würde die gerätebezogene Rundfunkgebühr überflüssig. Die Tätigkeit der Gebührenbeauftragten und der GEZ könnte ersatzlos entfallen. Die Schnüffelmethoden zur Überprüfung der Haushalte auf Rundfunkgeräte und die Suche nach dem letzten Schwarzseher könnten eingestellt werden. Jeder Erwachsene mit steuerpflichtigem Einkommen würde die Gebühr - geräteunabhängig - zahlen. Und die Gebühr könnte einfach und transparent von den Finanzämtern mit eingezogen werden.
995-waitzotto-gez_abschaffen.pdf [1]