KOPPELIN: GASPROM wollte Kredit

BERLIN. Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen KOPPELIN, erklärt nach der Sitzung des Haushaltsausschusses:

Die rot-schwarze Koalition hat heute mit viel Nebel versucht, die Hintergründe für eine Kreditvergabe an GASPROM zu verschleiern.
Auf die Fragen der FDP gab es keine Antwort. Weder zu den Zinssätzen noch zu sonstigen Konditionen des angestrebten Vertrages.
Ebenso wurde nicht geklärt, welche Rolle der frühere Staatssekretär Caio Koch-Weser bei dem Vorgang spielte.
Festgestellt wurde lediglich, dass Koch-Weser die Vorlage abgezeichnet hat, ebenso der frühere Wirtschaftsminister Wolfgang Clement.
Die FDP hat wegen der vielen unbeantworteten Fragen verlangt, dass der Bundesrechnungshof eine Überprüfung des gesamten Vorganges vornimmt.
Klar wurde nur, dass GASPROM durchaus Interesse an einem Kredit von insgesamt fast einer Milliarde Euro hatte.

Bettina Lauer
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