OTTO: Unfairen Wettbewerb im Medienmarkt verhindern

BERLIN. Zum Antrag auf Erteilung einer Rundfunklizenz durch den Inhaber der Bundesliga-Liveübertragungsrechte Arena erklärt der Experte für Rundfunk und Telekommunikation der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, Hans-Joachim OTTO:

Grundsätzlich sind Weiterentwicklungen auf dem Medienmarkt und eine Belebung des Wettbewerbs durch neue Anbieter ordnungspolitisch zu begrüßen. Jedoch müssen Gesetzgeber und die Aufsichts- und Regulierungsbehörden stets ein Auge darauf haben, daß keine unfairen Wettbewerbssituationen entstehen.
Die Antragsstellung auf eine Sendelizenz für die Bundesliga durch Arena, ein Tochterunternehmen des Kabelnetzbetreibers Unity, muß daher genau überprüft werden. Eine Quersubventionierung des Rechterwerbs durch Netzgebühren - wie sie von Hans Hege, dem Direktor der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, befürchtet wird - darf nicht stattfinden.
Ebenso wenig darf es zu Diskriminierungen des Zugangs von Inhalteanbietern durch den Kabelnetzbetreiber kommen, um dessen eigene Programme zu fördern. Eine solche Situation würde den Infrastrukturwettbewerb und den Medienmarkt erheblich schädigen.
Ich appelliere daher an die beteiligten Unternehmen und an die Aufsichts- und Regulierungsbehörden, keine unfairen Wettbewerbsbedingungen zu schaffen.

Knut Steinhäuser
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