FDP-Fraktion|
25.01.2006 - 01:00BRUNKHORST: Noch Endlager-Fragen, Gabriel?
BERLIN. Zu den Äußerungen von Bundesumweltminister Gabriel im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz & Reaktorsicherheit am 25.01.2006 zu einer Aufhebung des Moratoriums für das Erkundungsbergwerk Gorleben erklärt die Sprecherin für Naturschutz & Reaktorsicherheit der FDP-Bundestagsfraktion, Angelika BRUNKHORST:
Bundesumweltminister Gabriel spielt wie sein Vorgänger in der Endlagerfrage auf Zeit. Das Moratorium für die Erkundung des Standortes Gorleben als Endlager für hoch radioaktiven Abfall war damals unter der Auflage der Abarbeitung eines Fragenkataloges verhängt worden. Das letzte ausstehende Gutachten über die Eignung von Wirtsgesteinen wurde im November 2005 vorgelegt. Nach Meinung des Expertengremiums AK End muss die Suche nach einem geeigneten Endlager für hoch radioaktive Stoffe nun zügig angegangen werden. Ursprüngliche Planungen sahen eine Inbetriebnahme des Endlagers für 2030 vor. Dieser Zeitplan ist nach Ansicht von Experten bereits jetzt in Gefahr.
Auf meine heutige Frage nach einer sofortigen Beendigung des Gorleben-Moratoriums antwortete der Bundesumweltminister im Umweltausschuss, dass es seiner Meinung nach noch weitere offene Fragen gebe. Welche dies sind, hat er nicht erwähnt. Daher habe ich die Bundesregierung in einer schriftlichen Anfrage gebeten, darüber Auskunft zu geben, welche Fragen dies betreffe. Außerdem habe ich die Bundesregierung aufgefordert, einen Zeitplan bis zur Inbetriebnahme eines funktionsfähigen Endlagers zu umreißen.
Die Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag die Lösung der Endlagerfrage vorgenommen. Daher kann sie es weder der Öffentlichkeit noch sich selbst zumuten, nun wieder einen auf Zeit spielenden Umweltminister zu haben.
Isabella Pfaff
Telefon: (030) 227-52378
pressestelle@fdp-bundestag.de
BRUNKHORST: Noch Endlager-Fragen, Gabriel?
BERLIN. Zu den Äußerungen von Bundesumweltminister Gabriel im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz & Reaktorsicherheit am 25.01.2006 zu einer Aufhebung des Moratoriums für das Erkundungsbergwerk Gorleben erklärt die Sprecherin für Naturschutz & Reaktorsicherheit der FDP-Bundestagsfraktion, Angelika BRUNKHORST:
Bundesumweltminister Gabriel spielt wie sein Vorgänger in der Endlagerfrage auf Zeit. Das Moratorium für die Erkundung des Standortes Gorleben als Endlager für hoch radioaktiven Abfall war damals unter der Auflage der Abarbeitung eines Fragenkataloges verhängt worden. Das letzte ausstehende Gutachten über die Eignung von Wirtsgesteinen wurde im November 2005 vorgelegt. Nach Meinung des Expertengremiums AK End muss die Suche nach einem geeigneten Endlager für hoch radioaktive Stoffe nun zügig angegangen werden. Ursprüngliche Planungen sahen eine Inbetriebnahme des Endlagers für 2030 vor. Dieser Zeitplan ist nach Ansicht von Experten bereits jetzt in Gefahr.
Auf meine heutige Frage nach einer sofortigen Beendigung des Gorleben-Moratoriums antwortete der Bundesumweltminister im Umweltausschuss, dass es seiner Meinung nach noch weitere offene Fragen gebe. Welche dies sind, hat er nicht erwähnt. Daher habe ich die Bundesregierung in einer schriftlichen Anfrage gebeten, darüber Auskunft zu geben, welche Fragen dies betreffe. Außerdem habe ich die Bundesregierung aufgefordert, einen Zeitplan bis zur Inbetriebnahme eines funktionsfähigen Endlagers zu umreißen.
Die Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag die Lösung der Endlagerfrage vorgenommen. Daher kann sie es weder der Öffentlichkeit noch sich selbst zumuten, nun wieder einen auf Zeit spielenden Umweltminister zu haben.
Isabella Pfaff
Telefon: (030) 227-52378
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