KOPP: Grüne von vorgestern

BERLIN. Zu den Äußerungen der Abgeordneten Reinhard Loske und Renate Künast (Bündnis '90/Grüne), wonach ein etwaiger Ausstieg aus der Kernenergie den gesellschaftlichen Frieden gefährde und deshalb durch Massenproteste auf der Straße bekämpft werden müsse, erklärt die energiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Gudrun KOPP:

Es ist schon eine sehr eigentümliche Auffassung von freiheitlicher Demokratie, wenn sachlich wohlbegründete Positionen, die von denen der Grünen abweichen, allein deshalb den "gesellschaftlichen Frieden" in Deutschland gefährden sollen. Noch rätselhafter bleibt jedoch, warum im Interesse ebendieses gesellschaftlichen Friedens der Vorsitzenden einer im Bundestag vertretenen Fraktion als erste Option der "Protest auf der Straße" einfällt.
Hier zeigt sich, dass die Grünen inhaltlich wie stilistisch wirklich ein Ein-Generationen-Projekt der 70er Jahre geblieben sind. Die weltweite Debatte über Versorgungssicherheit und Klimaschutz haben sie bis zum heutigen Tag vollständig ignoriert und sind gefangen in ihrer vorgestrigen Ideologie einer gelenkten Energiewirtschaft. Vollends absurd wird es, wenn der Kernenergieausstieg damit begründet wird, dass anderenfalls Investitionen in andere Energieträger ausblieben. Auf der gleichen Grundlage könnte die Bundesregierung dann auch ab morgen alle blauen Autos verbieten, um den Absatz an Kraftfahrzeugen zu fördern.
Den Erfordernissen der Wirtschaftlichkeit und der Versorgungssicherheit in der deutschen Energiepolitik werden die Grünen mit ihren profilneurotischen Thesen von vorgestern jedenfalls nicht gerecht. Vielmehr waren es die "68er-Grünen", die mit ihrer eingleisigen Energiepolitik der letzten sieben Jahre unser Land in eine gefährliche Spirale steigender Importabhängigkeit und hoher Energiekosten gebracht haben.

Knut Steinhäuser
Telefon: (030) 227-52378
pressestelle@fdp-bundestag.de [1]

33-kopp-kernenergieausstieg_0.pdf [2]