KAUCH: Klimaabkommen zwischen Mexiko und Deutschland muss Beginn einer Klimaschutz-Offensive 2006 sein

BERLIN. Zur Unterzeichnung eines Klimaabkommens zwischen Mexiko und Deutschland am Rande der Weltklimakonferenz in Montréal erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael KAUCH:

Die FDP begrüßt die Unterzeichnung des Vertrages zwischen Mexiko und Deutschland zum Einsatz moderner Energietechnik in Entwicklungsländern und die Nutzung des Kyoto-Mechanismus für umweltverträgliche Entwick-lung (CDM). Eine solche Initiative der Bundesregierung war längst überfäl-lig. Die rot-grüne Bundesregierung mit Umweltminister Jürgen Trittin hatte die Chancen derartiger Vereinbarungen jahrelang verschlafen.
Dieses Abkommen zwischen Mexiko und Deutschland kann aber nur der erste Schritt sein. Wir brauchen eine Klimaschutz-Offensive 2006, die die flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls konsequenter nutzt. Insbe-sondere der Export Erneuerbarer Energien und ihrer Technik aus Deutsch-land könnte so angetrieben werden. Die Bundesregierung ist gefordert, umgehend in weitere Verhandlungen über zwischenstaatliche Überein-kommen zur gemeinsamen Durchführung von internationalen Klima-schutzprojekten einzutreten.
Deutsche Unternehmen müssen mehr Möglichkeiten erhalten, Klima-schutzinvestitionen in anderen Ländern zu erbringen. Deutschland kann davon nur profitieren, sowohl in ökologischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Denn pro eingesetztem Euro könnten damit weit mehr Treib-hausgase eingespart werden als dies national möglich wäre. Letztendlich ist es für den globalen Klimaschutz unerheblich, wo die Treibhausgase eingespart werden. Wenn dies möglichst kostengünstig geschieht, dann ist das nicht nur im Sinne des internationalen Klimaschutzes sondern auch im Sinne der deutschen Wirtschaft. Ökologie und Ökonomie müssen auch im Klimaschutz keinen Gegensatz darstellen.

Knut Steinhäuser
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