PIEPER: Schavan muss die grüne Verhinderungspolitik in Forschung und Entwicklung beenden

BERLIN. Die forschungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Cornelia PIEPER hat der neuen Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan zu ihrem neuen Amt gratuliert. In einem Brief an die Bundesministerin schreibt Cornelia PIEPER:

Sie haben es jetzt in der Hand, nach Jahren grüner Verhinderungspolitik die Ausgaben für Forschung und Entwicklung, für Erprobung von Zukunftstechnologien und einer umfassenden Sicherheitsforschung deutlich zu steigern und die Möglichkeiten zu eröffnen, dass deutsche Spitzentechnologien wie der Transrapid in China und die Bio- und Gentechnologie das Wachstum der deutschen Wirtschaft mit bestimmen. An einem hoch entwickelten Industriestandort wie Deutschland mit hohen Lohn- und Arbeitskosten kann die Erhaltung des Wohlstandes nur durch Innovationen gesichert werden.
Die FDP plädiert dafür, dass Bund und Länder eine gemeinsame Strategie der Forschungsförderung erarbeiten, die das deutsche Wissenschaftssystem für die Zukunft fit macht und ihm auch die notwendige Planungssicherheit schafft. Bund und Länder müssen an der gemeinsamen Verantwortung für die Forschungsförderung und deren gemeinsamen Finanzierung festhalten und den Aufbau von Wissenschafts- und Innovationsclustern als Exzellenzzentren mit internationaler Ausstrahlung voranbringen.
Setzen sie als neue Ministerin bereits im Haushalt 2006 ein deutliches Zeichen, damit wir uns dem Ziel von Lissabon nähern und Europa bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Erde gestalten. Das zieht nach sich, dieses Ziel auch haushaltspolitisch umzusetzen. Die "Lippenbekenntnisse" einer großen Koalition reichen nicht aus.

Knut Steinhäuser
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