LÖNING: Weltentwicklungsbericht offenbart Schwächen deutscher Entwicklungshilfepolitik

BERLIN. Zur heutigen Veröffentlichung des Weltentwicklungsberichtes erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Markus LÖNING:

Der Weltentwicklungsbericht 2006 der Weltbank macht klar, dass die Armut sich in den letzten Jahren verringert hat. Das ist eine hoch erfreuliche Entwicklung. Obwohl die Weltbevölkerung gewachsen ist, hat die Zahl der Armen abgenommen.
Besonders erfolgreich waren Indien und China. Aber auch in anderen Ländern, die auf marktwirtschaftliche Entwicklung und Freihandel gesetzt haben, ist der Wohlstand gestiegen. Wer sich in die Weltwirtschaft integriert, sichert seiner Bevölkerung Wachstum und Wohlstand. Rechtsstaatlichkeit, Garantie von Eigentumsrechten, Bildung und Korruptionsbekämpfung sind weitere Faktoren für den Erfolg. Der Bericht untermauert damit den von der FDP vorgeschlagenen Weg zur Bekämpfung der Armut in der Welt.
Wie erfolgreich Indien ist, zeigt die Bestellung von 43 Airbus-Flugzeugen und sechs U-Booten im Wert von ca. 4 Milliarden Euro, die heute gemeldet wurde. Es ist skandalös, dass die Bundesregierung Indien nach wie vor 140 Millionen Euro an Entwicklungshilfe zahlt.
Die "Weltsozialpolitik" der noch amtierenden Entwicklungshilfeministerin ist durch diesen Bericht widerlegt. Sie hat in fast allen Feldern auf die falschen Instrumente gesetzt, sie hat mit der Entschuldung unfähiger und korrupter Regierungen Geld verschwendet, sie hat die deutsche Entwicklungspolitik in eine Sackgasse geführt.

Bettina Lauer
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