FDP|
09.09.2005 - 02:00HOMBURGER: Völlig unangemessene BUND-Kritik am FDP-Wahlprogramm /
HOMBURGER: Völlig unangemessene BUND-Kritik am FDP-Wahlprogramm /
FDP will EEG durch ein marktwirtschaftliches Fördermodell ersetzen
Berlin. Zu den BUND-Vorwürfen zu den umweltpolitischen Vorstellungen der FDP erklärt das für Umweltpolitik zuständige FDP-Präsidiumsmitglied Birgit HOMBURGER:
"Die undifferenzierten Vorwürfe des BUND sind völlig unangemessen. Der BUND kritisiert das FDP-Wahlprogramm pauschal, ohne sich sachlich-inhaltlich mit den liberalen Vorstellungen auseinanderzusetzen. Dieses Verhalten eines Umweltverbandes, der für sich in Anspruch nimmt, sich an der Sache zu orientieren, stellt ihm ein Armutszeugnis aus.
Auch die FDP setzt auf Erneuerbare Energien, weil es sich um Zukunftstechnologien für den Klimaschutz handelt. Dem rot-grünen Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) setzen die Liberalen allerdings ein marktwirtschaftliches Fördermodell entgegen. Die FDP hat als einzige Partei im Deutschen Bundestag bereits in der 14. Wahlperiode und erneut in der 15. Wahlperiode einen entsprechenden Alternativvorschlag zum EEG in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Die im EEG geregelte selektive Beschränkung der Förderung Erneuerbarer Energien auf den Strombereich ignoriert zudem vollständig das Potential des Wärmemarkts. Der Anteil Erneuerbarer Energien im Wärmemarkt ist deshalb sehr gering. Auch das will die FDP ändern. Auch hierzu haben die Liberalen einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Die FDP will die Förderung der Erneuerbaren Energien weiterhin über eine Verknüpfung mit der internationalen Klimapolitik voranbringen. Über den Emissionshandel und die weiteren flexiblen Instrumente des Kyoto-Protokolls können große Potentiale zur Senkung von Treibhausgasemissionen bei gleichzeitiger Kostenreduktion erschlossen werden. Gleichzeitig werden Chancen beispielsweise für den Export von Anlagen zur Erzeugung Erneuerbarer Energien aus Deutschland eröffnet und so Arbeitsplätze gesichert.
Zu diesen ökologischen und ökonomischen Chancen verliert der BUND kein Wort. Das ist unter dem Niveau eines ansonsten engagierten Umweltverbandes!
Bis heute ist Rot-Grün ein energie- und klimapolitisches Gesamtkonzept schuldig geblieben, das gewährleistet, daß die Klimaschutzziele auch ohne Kernenergie erreicht werden. Zum Ersatz für die Energieversorgung infolge der Abschaltung des Kernkraftwerks Obrigheim wurden zwei alte Kraftwerksblöcke (Heizöl- und Steinkohlefeuerung) wieder ans Netz gebracht. Das ist klimapolitischer Unsinn, den die Grünen zu verantworten haben. Das sollte auch der BUND nicht ignorieren.
Wenn sich der BUND die eigene Reputation als überparteilicher Umweltverband nicht kaputt machen will, täte er gut daran, die rot-grüne Brille wieder abzusetzen und zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurückzukehren."
HOMBURGER: Völlig unangemessene BUND-Kritik am FDP-Wahlprogramm /
HOMBURGER: Völlig unangemessene BUND-Kritik am FDP-Wahlprogramm /
FDP will EEG durch ein marktwirtschaftliches Fördermodell ersetzen
Berlin. Zu den BUND-Vorwürfen zu den umweltpolitischen Vorstellungen der FDP erklärt das für Umweltpolitik zuständige FDP-Präsidiumsmitglied Birgit HOMBURGER:
"Die undifferenzierten Vorwürfe des BUND sind völlig unangemessen. Der BUND kritisiert das FDP-Wahlprogramm pauschal, ohne sich sachlich-inhaltlich mit den liberalen Vorstellungen auseinanderzusetzen. Dieses Verhalten eines Umweltverbandes, der für sich in Anspruch nimmt, sich an der Sache zu orientieren, stellt ihm ein Armutszeugnis aus.
Auch die FDP setzt auf Erneuerbare Energien, weil es sich um Zukunftstechnologien für den Klimaschutz handelt. Dem rot-grünen Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) setzen die Liberalen allerdings ein marktwirtschaftliches Fördermodell entgegen. Die FDP hat als einzige Partei im Deutschen Bundestag bereits in der 14. Wahlperiode und erneut in der 15. Wahlperiode einen entsprechenden Alternativvorschlag zum EEG in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Die im EEG geregelte selektive Beschränkung der Förderung Erneuerbarer Energien auf den Strombereich ignoriert zudem vollständig das Potential des Wärmemarkts. Der Anteil Erneuerbarer Energien im Wärmemarkt ist deshalb sehr gering. Auch das will die FDP ändern. Auch hierzu haben die Liberalen einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Die FDP will die Förderung der Erneuerbaren Energien weiterhin über eine Verknüpfung mit der internationalen Klimapolitik voranbringen. Über den Emissionshandel und die weiteren flexiblen Instrumente des Kyoto-Protokolls können große Potentiale zur Senkung von Treibhausgasemissionen bei gleichzeitiger Kostenreduktion erschlossen werden. Gleichzeitig werden Chancen beispielsweise für den Export von Anlagen zur Erzeugung Erneuerbarer Energien aus Deutschland eröffnet und so Arbeitsplätze gesichert.
Zu diesen ökologischen und ökonomischen Chancen verliert der BUND kein Wort. Das ist unter dem Niveau eines ansonsten engagierten Umweltverbandes!
Bis heute ist Rot-Grün ein energie- und klimapolitisches Gesamtkonzept schuldig geblieben, das gewährleistet, daß die Klimaschutzziele auch ohne Kernenergie erreicht werden. Zum Ersatz für die Energieversorgung infolge der Abschaltung des Kernkraftwerks Obrigheim wurden zwei alte Kraftwerksblöcke (Heizöl- und Steinkohlefeuerung) wieder ans Netz gebracht. Das ist klimapolitischer Unsinn, den die Grünen zu verantworten haben. Das sollte auch der BUND nicht ignorieren.
Wenn sich der BUND die eigene Reputation als überparteilicher Umweltverband nicht kaputt machen will, täte er gut daran, die rot-grüne Brille wieder abzusetzen und zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurückzukehren."