Weichen für Wachstum stellen (Druckversion)

FDP| 04.11.2024 - 12:40

Weichen für Wachstum stellen

Das Papier von Finanzminister Christian Lindner hat die Debatte über die künftige Ausrichtung der Wirtschaftspolitik in Deutschland angetrieben. Für die Freien Demokraten ist klar: Veränderungen sind zwingend erforderlich.

Das Papier „Wirtschaftswende Deutschland – Konzept für Wachstum und Generationengerechtigkeit“ [1] umfasst zahlreiche Vorschläge, um die deutsche Wirtschaft nachhaltig zu stärken und auf zukünftige Herausforderungen vorzubereiten. Unter anderem schlägt Lindner einen sofortigen Stopp aller neuen Regulierungen, eine Begrenzung von Nachweis- und Berichtspflichten auf das notwendige Minimum und die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags vor.

Im Gespräch mit „Berlin direkt“ stellt der Finanzminister klar [2]: „Ich mache einen Vorschlag, wie wir unser Land auf einem Wachstumskurs führen und dabei auch die Interessen der jungen Generation berücksichtigen.“ FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte vor Medienvertretern [3]: „Es ist höchste Zeit, dass die richtigen politischen Weichen für mehr Wachstum gestellt werden. Wir brauchen die Wirtschaftswende.“

Konkrete Vorschläge für Haushalt und Wachstum

Mit Blick auf die koalitionsinternen Reaktionen auf sein Papier betonte Lindner: „Jetzt werden wir sehen, was die SPD vorschlägt.“ Djir-Sarai unterstrich: „Christian Lindner hat konkrete und durchgerechnete Vorschläge gemacht, wie man den Haushalt beschließen und das Wachstum anschieben kann. Wir wollen jetzt wissen, was der zuständige Wirtschaftsminister vorschlägt.“

Niemand kann akzeptieren, dass Deutschland wirtschaftlich nach hinten durchgereicht wird. Deshalb unternehme ich alles, damit wir uns selbst nicht länger im Weg stehen. Denn die Bürger wollen wieder stolz sein auf ihr Land.

Es braucht eine Richtungsentscheidung. CL #BerlinDirekt [4]

— Christian Lindner (@c_lindner) November 3, 2024 [5]

Ein anderer wirtschaftlicher Kurs

Die Versäumnisse der Großen Koalition zeigten sich jetzt in vollem Umfang, so der FDP-Generalsekretär. „Millionen von Familien sorgen sich um ihre Jobs und ihre wirtschaftliche Existenz. Deutschland muss daher einen anderen wirtschaftlichen Kurs einschlagen. Um unsere Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, müssen wir wieder mehr auf marktwirtschaftliche Prinzipien setzen.“

Deutschland kann mehr als Durchschnitt! Dafür braucht es eine klare Richtungsentscheidung. Mit dem #Lindner [6]-Papier gibt es ein konkretes Angebot für wirtschaftlichen Aufschwung: Mehr Dynamik, weniger Regelungswut!
Lasst über diese & weitere Maßnahmen im #Bundestag [7] diskutieren! pic.twitter.com/sJmKAL5l7F [8]

— Fraktion der Freien Demokraten (@fdpbt) November 2, 2024 [9]

„Weiter so“ ist keine Option

„Statt immer weiterer Regulierung und bürokratischer Auflagen sollten wir stärker auf Technologieoffenheit setzen. Beim Haushalt müssen wir mehr priorisieren. Das ist auch mit Blick auf die neuen fiskalischen Regeln der EU geboten“, so FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Er betonte, dass Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und die Bundeswehr fortgesetzt werden müssten. „Es geht jetzt darum, welchen wirtschaftspolitischen Kurs die Koalition einschlagen will. Ein ‚Weiter so‘ ist keine Option.“

Das Papier von @c_lindner [10] legt schlicht dar, was zu tun ist, wenn D wieder auf Wachstumskurs kommen und deutsche und europäische Schuldenregeln einhalten will. Sollte kein Scheidungspapier sein sondern Leitlinie der Wirtschafts- und Finanzpolitik der Ampel. Mit Quantifizierung.

— Clemens Fuest (@FuestClemens) November 3, 2024 [11]