Deutschland wird digitaler, mobiler und einfacher

Der Ausbau von Schienennetz, Glasfaser und Digitalisierung schreitet voran. Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, meldet deutliche Fortschritte in allen Bereichen. Die EU-Kommission lobt das "spektakuläre" Tempo beim Glasfaserausbau.

Deutschland hat im Bereich Schienennetz und Infrastruktur Nachholbedarf, viele Modernisierungen wurden jahrelang vernachlässigt. „Deshalb habe ich das Thema gleich nach Amtsantritt zur Chefsache gemacht“, erklärte Verkehrsminister Volker Wissing am Mittwoch im Bundestag. [1] Der Einsturz der Carola-Brücke in Dresden verdeutliche die Dringlichkeit des Vorhabens, so Wissing – auch wenn die Brücke in städtischer Verantwortung lag.

Um diesem Rückstand entgegenzuwirken, hat der Verkehrsminister im März 2022 ein umfangreiches Modernisierungsprogramm für die wichtigsten Brücken des Landes ins Leben gerufen. „Insgesamt packen wir dabei eine Fläche von etwa 450 Fußballfeldern an, 137 davon – also etwa ein Drittel der Gesamtfläche – werden bis Ende des Jahres saniert sein.“ Dies mache deutlich: Die Regierung liefert. 

Zeit für gute Nachrichten: Der Glasfaserausbau geht schnell voran. Inzwischen verfügt jeder dritte Haushalt über einen Glasfaseranschluss mit mindestens 1.000 Mbit/s. pic.twitter.com/IZ4xKjm9Bo [2]

— BMDV (@bmdv) October 8, 2024 [3]

Sanierung der Riedbahn verläuft nahezu planmäßig

„Aber wir packen nicht nur Brücken und Straßen an, sondern auch das Schienennetz, das jahrzehntelang vernachlässigt wurde“, betonte der Verkehrsminister. In Rekordzeit wird derzeit die Riedbahn [4], die Strecke zwischen Mannheim und Frankfurt, saniert – die erste von 41 Korridoren. Im Dezember soll die Bahn fertig sein. Eine beeindruckende Leistung, denn für diese Sanierung sei eine Bauzeit von sechs bis acht Jahren üblich. „Wir schaffen das in fünf Monaten“, hob Wissing hervor. Und das, ohne die Fahrgäste im laufenden Betrieb zu stark zu beeinträchtigen. Rund 400 Busfahrerinnen und Busfahrer seien im Ersatzbetrieb im Einsatz. Die Förderung des öffentlichen Schienennetzes sei auch gut für das Klima, ergänzte der Verkehrsminister. Eine Studie [5] habe jüngst gezeigt, dass beispielsweise die Einführung des Deutschlandtickets [6] deutlich dazu beigetragen hat, den Verkehr zu verlagern und den CO2-Ausstoß spürbar zu senken.

Mit unserer Gigabitstrategie, dem Fokus auf eigenwirtschaftlichen Ausbau und präziser staatlicher Förderung dort, wo sie wirklich benötigt wird, haben wir den Netzausbau massiv beschleunigt. Mit dem #TKNABEG [7] erhalten wir jetzt nochmals ein Beschleunigungselement. #Bundestag [8]

— Volker Wissing (@Wissing) October 11, 2024 [9]

"Spektakulärer" Glasfaserausbau

Auch beim Glasfaserausbau wurden herausragende Ergebnisse erzielt [10]. „Als wir antraten, konnte gerade mal jeder sechste Haushalt einen Glasfaseranschluss buchen. Jetzt ist es jeder Dritte“, hob Wissing den Fortschritt hervor. Die Zahl wurde also in Wissings Legislaturperiode bereits verdoppelt. Die EU-Kommission bescheinigt im Report „Digitale Dekade: Länderbericht Deutschland 2024 [11]“, der Glasfaserausbau in Deutschland sei „spektakulär“. Auch beim Mobilfunk zeigten die Zahlen laut Wissing Spitzenleistungen: „Wir haben 97 Prozent Abdeckung mit 4G und 93 Prozent Abdeckung mit 5G.“ Das Bundesministerium für Verkehr und Digitales kommunizierte auf X [12]ein klares Ziel: „Bis 2030 Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard überall dort, wo wir leben, arbeiten und unterwegs sind.“

Unser Ziel: Bis 2030 #Glasfaser [13] bis ins Haus & den neuesten Mobilfunkstandard überall dort, wo wir leben, arbeiten & unterwegs sind. Das schaffen wir unter anderem mit dem #TKNABEG [7] – einem Gesetz für schnelleren #Netzausbau [14].

— BMDV (@bmdv) October 8, 2024 [15]

Deutliche Fortschritte bei Digitalisierung

Der Digitalminister ist überzeugt, dass Deutschland die letzten Monate in vielen Bereichen digitaler geworden ist. Umgesetzte Maßnahmen wie Bund-ID [16], Online-Kfz-Zulassung [17] und elektronisches Arztrezept [18] verdeutlichten dies. Letzte Woche wurde zudem das Mobilitätsdatengesetz [19] im Kabinett verabschiedet. Ziel dieses Gesetzes ist es, dass Reisen bald per App über eine gesamte Reisekette mit nur einem Ticket gebucht werden können – „also vom Scooter über die Bahnfahrt bis hin zum Leihfahrrad oder dem Carsharing“, führte Wissing aus.

In Sachen Künstliche Intelligenz nimmt das Land bereits heute eine Führungsposition ein. Bei KI-Patenten für den deutschen Markt liegt Deutschland auf Platz zwei nach den USA, vor Japan und China. Auch die OECD bestätigte [20] vor Kurzem, dass Deutschland sich zum weltweit führenden Land in der KI-Forschung entwickeln könnte.

FDP-Politiker und Bundesminister für Digitales und Verkehr Volker Wissing schließt also mit einer positiven Bilanz: „Die Bundesregierung liefert uns Fortschritt. Fortschritt, der messbar ist und von immer mehr Menschen wahrgenommen wird.“

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• Turbo für den Netzausbau [22]
• Glasfaserausbau geht weiter schnell voran [23]
• Deutschland holt bei Digitalisierung auf [24]
• WISSING-Gastbeitrag: Wie Europa seine Digitalpolitik neu erfinden muss [25]
   
• Umfassendes Sanierungskonzept kommt [26]
• Meilenstein für die Sanierung der Bahn [27]
• Riedbahn-Sanierung läuft auf Hochtouren [4]
• Sanierung und Digitalisierung der Schieneninfrastruktur [28] / PDF [29]
• Fahrplan Zukunft – Für eine ideologiefreie Verkehrspolitik [30]
• BMDV — Bundestag und Bundesrat beschließen Straßenverkehrsgesetz und Bundesschienenwegeausbaugesetz [31]
• WISSING-Interview: Ich möchte die Mobilität für alle in Deutschland bezahlbar gestalten | FDP [32]
• fdplus 01|2024: InfraGO — für eine starke Schiene | FDP [33]
• Beschluss des Präsidiums: Deutschland beschleunigen – Schneller planen und bauen, Infrastruktur modernisieren (PDF) [34]