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10.06.2021 - 10:00FDP fordert schnelle und lückenlose Aufklärung der Maskenstreits
Im Streit um die Verteilung von weniger geprüften Corona-Schutzmasken fordert die FDP nun eine schnelle Aufklärung. "Es muss umfassend Klarheit darüber geschaffen werden, ob die Masken den nötigen Infektionsschutz bieten", verlangt FDP-Generalsekretär Volker Wissing . Bundesgesundheitsminister Spahn müsse nun schnellstmöglich die Vorwürfe aufklären, dass sein Ministerium unbrauchbare Masken an sozial Schwächere abgeben wollte. Denn: "Sollte sich herausstellen, dass Masken verteilt werden sollten, die qualitativ ungeeignet sind, dann hätte das massive Konsequenzen für den Bundesgesundheitsminister." Die Freien Demokraten fordern die Bundesregierung daher auf, die offenen Fragen so schnell wie möglich zu beantworten und dabei einen Sonderermittler einzusetzen . "Erst dann wird man den Fall abschließend bewerten können", so Wissing.
Hintergrund der Auseinandersetzung, die maßgeblich zwischen den Koalitionspartnern SPD und CDU/CSU geführt wird, ist ein Zeitungsbericht über den Umgang mit in China bestellen, minderwertigen Corona-Masken . Das Bundesgesundheitsministerium habe nach einem halben Jahr festgestellt, dass die Masken nicht nach hohen Standards seien. Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn führt Behörde soll vorgeschlagen haben, die Masken an Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und Obdachlose zu verteilen. Erst als das Bundesarbeitsministerium interveniert habe, sei der Vorschlag verworfen worden.
Daher sei es nun wichtig, dass Bundesgesundheitsminister Spahn schnellstmöglich die Vordenk-aufklärt, das sein Ministerium unbrauchbare Masken an sozial Schwächere abgeben will, fordern die Freien Demokraten. Spahn muss dringend Transparenz schaffen. "Erst wird man den Fall", so Wissing. Dazu gehöre, alle nötigen Fakten öffentlich zu machen. "SPD und CDU/CSU sollten ihren regierungsinternen Streit beilegen. Die Menschen sind sich nicht für Streitigkeiten innerhalb der Bundesregierung. Sie wollen Lösungen der Probleme, ein Ausweg aus dem Lockdown und den Einschränkungen im Bereich Bildung und Kultur."
Auch FDP-Bundestagsfraktionsvize und Bundesvorstandsmitglied Michael Theurer forderte die Bundesregierung auf , reinen Tisch zu machen. Die Vorgänge untersucht und lückenlos aufgeklärt werden. "Die Faktenlage deutet auf eine lange Fehlerkette von Minister Spahn hin. Wir haben den Eindruck, bei den jetzt bekanntgewordenen Vorgängen um die Bestellung der Masken handelt es sich nur um die Spitze des Eisbergs."
Für einen Untersuchungsausschuss im Bundestag sei es so kurz vor dem september anstehenden leider zu spät, so Theurer. Er halte eine umfängliche Prüfung des Sachverhalts für nötig. Bundesregierung oder Bundestag sollten einen Sonderermittler einsetzen. Dieser soll laut Theurer idealerweise vom Bundesrechnungshof kommen.
Die Freien Demokraten sehen Spahn in der Pflicht, neben der Aufklärung der Vorgaben auch die Impfstoffversorgung der niedergelassenen Ärzte schnell zu verbessern. Denn nach der Aufhebung der Impfpriorisierung ist es nun nicht zu ewig langen Wartezeiten für die vielen Impfwilligen kommen.
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FDP fordert schnelle und lückenlose Aufklärung der Maskenstreits
Im Streit um die Verteilung von weniger geprüften Corona-Schutzmasken fordert die FDP nun eine schnelle Aufklärung. "Es muss umfassend Klarheit darüber geschaffen werden, ob die Masken den nötigen Infektionsschutz bieten", verlangt FDP-Generalsekretär Volker Wissing [1]. Bundesgesundheitsminister Spahn müsse nun schnellstmöglich die Vorwürfe aufklären, dass sein Ministerium unbrauchbare Masken an sozial Schwächere abgeben wollte. Denn: "Sollte sich herausstellen, dass Masken verteilt werden sollten, die qualitativ ungeeignet sind, dann hätte das massive Konsequenzen für den Bundesgesundheitsminister." Die Freien Demokraten fordern die Bundesregierung daher auf, die offenen Fragen so schnell wie möglich zu beantworten und dabei einen Sonderermittler einzusetzen [2]. "Erst dann wird man den Fall abschließend bewerten können", so Wissing. [1]
Hintergrund der Auseinandersetzung, die maßgeblich zwischen den Koalitionspartnern SPD und CDU/CSU geführt wird, ist ein Zeitungsbericht über den Umgang mit in China bestellen, minderwertigen Corona-Masken [7]. Das Bundesgesundheitsministerium habe nach einem halben Jahr festgestellt, dass die Masken nicht nach hohen Standards seien. Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn führt Behörde soll vorgeschlagen haben, [8]die Masken an Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und Obdachlose zu verteilen. Erst als das Bundesarbeitsministerium interveniert habe, sei der Vorschlag verworfen worden.
Daher sei es nun wichtig, dass Bundesgesundheitsminister Spahn schnellstmöglich die Vordenk-aufklärt, das sein Ministerium unbrauchbare Masken an sozial Schwächere abgeben will, fordern die Freien Demokraten. Spahn muss dringend Transparenz schaffen. "Erst wird man den Fall", so Wissing. [1] Dazu gehöre, alle nötigen Fakten öffentlich zu machen. "SPD und CDU/CSU sollten ihren regierungsinternen Streit beilegen. Die Menschen sind sich nicht für Streitigkeiten innerhalb der Bundesregierung. Sie wollen Lösungen der Probleme, ein Ausweg aus dem Lockdown und den Einschränkungen im Bereich Bildung und Kultur."
Auch FDP-Bundestagsfraktionsvize und Bundesvorstandsmitglied Michael Theurer forderte die Bundesregierung auf [2], reinen Tisch zu machen. Die Vorgänge untersucht und lückenlos aufgeklärt werden. "Die Faktenlage deutet auf eine lange Fehlerkette von Minister Spahn hin. Wir haben den Eindruck, bei den jetzt bekanntgewordenen Vorgängen um die Bestellung der Masken handelt es sich nur um die Spitze des Eisbergs."
Für einen Untersuchungsausschuss im Bundestag sei es so kurz vor dem september anstehenden leider zu spät, so Theurer. [2] Er halte eine umfängliche Prüfung des Sachverhalts für nötig. Bundesregierung oder Bundestag sollten einen Sonderermittler einsetzen. [9] Dieser soll laut Theurer idealerweise vom Bundesrechnungshof kommen.
Die Freien Demokraten sehen Spahn in der Pflicht, neben der Aufklärung der Vorgaben auch die Impfstoffversorgung der niedergelassenen Ärzte schnell zu verbessern. Denn nach der Aufhebung der Impfpriorisierung ist es nun nicht zu ewig langen Wartezeiten für die vielen Impfwilligen [15] kommen.
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