FDP-Fraktion stellt "Freiheitsstrategie 2021: Schritte aus dem Lockdown" vor

Nach drei intensiven Arbeitstagen [1] hat die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag [2] ihre traditionelle Winter-Klausurtagung beendet. Aufgrund der aktuellen Lage in der Corona-Pandemie fand die Tagung hybrid in den Räumlichkeiten des Maximilianeums statt. Inhaltlich stand die Bekämpfung der Corona-Pandemie im Mittelpunkt. In einem Papier mit dem Titel "Freiheitsstrategie 2021 – Schritte aus dem Lockdown" [3], das Fraktionschef Martin Hagen [4] und der gesundheits- und pflegepolitische Fraktionssprecher, Dominik Spitzer [5], nach der Klausur vorlegten, fordert die Landtags-FDP einen "Stufenplan aus dem Lockdown [6]" ab Februar. "Wir wollen Freiheit ermöglichen – und nicht den Weg in einen immer tieferen Lockdown gehen", so Hagen. Priorität hätten Kitas und Schulen.

Als erstes müssten am 1. Februar Kitas und Schulen wieder öffnen [12], jedenfalls für die jüngeren Jahrgangsstufen, sagte FDP-Fraktionschef Martin Hagen [1]. Es sei "nicht angebracht", über den 31. Januar hinaus Schulen und Kitas in Bayern geschlossen zu halten. Für ältere Schüler könne Fern- oder Wechselunterricht stattfinden. Die FDP-Fraktion fordert zudem Luftfilteranlagen [13] für alle Klassenzimmer in Bayern.

Fixe Daten für weitere Öffnungen etwa im Handel, in der Gastronomie, in Kultur und Sport nannte Hagen nicht. Dazu müsse man die weitere Entwicklung der Zahlen abwarten. Grundsätzlich hält die Landtags-FDP immer weitere Lockerungen für möglich, je mehr Menschen insbesondere der vulnerablen Bevölkerungsgruppen nun gegen Corona geimpft sind: "Mit fortschreitender Durchimpfung der Personengruppe nach § 2 und § 3 Corona-ImpfV werden dann schrittweise Lockerungen im Bereich der Gastronomie und Hotelerie, des Einzelhandels, der körpernahen Dienstleistungen sowie von Sport und Kultur möglich. Auch die Kontaktbeschränkungen können nach und nach gelockert werden", heißt es in dem Papier. [3]

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