Links
[1] https://www.fdpbt.de/kubicki-gastbeitrag-lockdown-light-atmet-einen-undemokratischen-geist
[2] https://twitter.com/johannesvogel
[3] https://www.fdp.de/pressemitteilung/lindner-interview-brauchen-rasch-neue-corona-strategie
[4] https://www.n-tv.de/mediathek/magazine/fruehstart/Muessen-in-Corona-Bekaempfung-smarter-werden-article22156231.html
[5] https://www.fdp.de/_weiterentwicklung-der-corona-warn-app-ist-dringend-notwendig
[6] https://www.fdp.de/thema/datenschutz
[7] https://www.fdpbt.de/beschluss/corona-warn-app-20
[8] https://www.fdp.de/_wir-brauchen-eine-corona-warn-app-20
[9] https://www.facebook.com/Hoeferlin/
[10] https://www.facebook.com/Hoeferlin/posts/10157721046680976
[11] https://twitter.com/ManuelHoeferlin
[12] https://www.facebook.com/Hoeferlin/photos/a.10153143188785976/10157721023190976/
[13] https://www.merkur.de/politik/fdp-kritik-an-der-corona-app-zu-wenige-nutzer-wenige-funktionen-testergebnisse-tauchen-nicht-auf-zr-90088161.html
[14] https://www.liberale.de/content/weiterentwicklung-der-corona-warn-app-ist-dringend-notwendig
[15] https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-krise-fdp-beschliesst-5-punkte-plan-fuer-corona-warn-app-73624414.bild.html
[16] https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/netzwelt/article218051748/FDP-fordert-weitere-Verbesserungen-an-der-Corona-Warn-App.html
[17] https://www.deutschlandfunk.de/corona-warn-app-des-bundes-die-app-muss-in-die-freiheit.694.de.html?dram:article_id=486142
Wir müssen besser werden
Auch nach über einer Woche im Lockdown light [1] zeichnet sich keine Entspannung ab. Schon werden Rufe nach Verschärfungen laut. Für FDP-Vorstandsmitglied Johannes Vogel [2]wäre das die "völlig faslche Richtung". Nach über einem halben Jahr Pandemie "sollten wir doch alle langsam gelernt haben, es ist wie ein Tanker: Man legt das Ruder um und dann schlägt es erst langsam um." Jetzt sei es umso wichtiger, besser zu werden in der Bekämpfung der Pandemie [3]. Politik und Behörden müssten schneller und smarter agieren. "Wie kommen wir besser ran an die 75 Prozent Infektionen, bei denen wir nicht wissen, wo sie stattfinden? Dass wir das einfach hinnehmen, finde ich nicht akzeptabel", sagte Vogel in der Sendung "Frühstart" von ntv [4].
Er begrüßte, dass jetzt auch die Grünen den Vorschlägen seiner Partei folgen, die Corona-Warn-App auszubauen [5]. Dazu müsse der Datenschutz [6] nicht eingeschränkt werden. "Datenschützer haben selbst Vorschläge gemacht, wie diese Warn-App unter der völligen Wahrung von Anonymität und Datenschutz trotzdem uns mehr Erkenntnisse zulässt über Cluster-Events zum Beispiel." Weiter sagte Vogel [4]: "Vielleicht kann man auch zeitliche Häufungen im Tagesverlauf mit dazunehmen. Dann lernt man etwas darüber, welche Rolle der ÖPNV spielt."
Grundsätzlich kritisiert Vogel [4]eine gewisse Trägheit bei Politik und Behörden. "Wir könnten bei bekannten Erkenntnissen smarter werden in der Reaktion." Als Beispiel nennt er den öffentlichen Nahverkehr in Städten wie Berlin. Der sei immer noch überfüllt. "Warum setzen wir nicht mehr Busse ein?"
Die Freien Demokraten meinen: Trotz steigender Infektionszahlen bleiben wir in Deutschland beim Durchbrechen von Infektionsketten mit Hilfe der Corona-Warn-App hinter den Möglichkeiten zurück. Und das obwohl die App einen wichtigen Beitrag dafür leisten könne, Gesundheitsämter zu entlasten und die Ergebnisübermittlung aus den Testlaboren effizienter zu gestalten. "Vor allem aber könnte sie dabei helfen, Infektionsketten zu unterbrechen, die man ohne die App nicht nachverfolgen und unterbrechen könnte", heißt es in dem Beschluss der FDP-Fraktion [7], in dem sie eine "Corona-Warn-App 2.0" [8] fordert.
Auch der FDP-Digitalpolitiker Manuel Höferlin [11]sieht großen Verbesserungsbedarf bei der Warn-App [12]. Die derzeitige Zahl von 21,5 Millionen Downloads sei noch zu gering - zumal die App "großes Potenzial" habe: "Sie muss weiterentwickelt werden", fordert er [12]. Manche Nutzer erwarteten sich beispielsweise mehr Funktionen – und einige Start-Ups seien schon heute in der Lage, ihnen das anzubieten. Die Bundesregierung solle deshalb ein kleine Anzahl verschiedener Apps mit unterschiedlichem Funktionsumfang zulassen. Stattdessen lehne sie sich aber selbstzufrieden zurück. "Es reicht nicht, nur eine gute App auf den Markt bringen, sondern man muss auch das System drum herum richtig gestalten", sagt Höferlin [12].
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