Freie Demokraten stellen auf digitales Arbeiten um

Um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, setzen die Freien Demokraten konsequent auf Heimarbeit. Auch die Sitzungen des Präsidiums und des Bundesvorstandes wurden per Videokonferenzen [1] durchgeführt. "In Zeiten von Corona handelt die politische Führung der Freien Demokraten verantwortlich im Sinne des Gesundheitsschutzes und verzichtet bis auf Weiteres auf Präsenzveranstaltungen", hatte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg [2] angekündigt. FDP-Chef Christian Lindner [3] twitterte am Montag Vollzug: "Die Digitalisierung schenkt uns zahlreiche Möglichkeiten, digital trotz Kontaktverbot in Kontakt zu bleiben. Heute erste digitale Bundesvorstandssitzung der @fdp."

Auch die 80 Mitglieder der FDP-Fraktion im Bundestag [9] haben sich am Dienstagnachmittag erstmals nicht in ihrem Sitzungssaal im Reichstag zur routinemäßigen Sitzung getroffen, sondern sind in einer Video-Konferenz zusammengekommen. Der Wirtschaftswoche hatte [10]Buschmann [11]schon zuvor erläutert [10], warum es der Fraktion vergleichsweise leicht fällt, auf digitales Arbeiten umzustellen. Die gesamte Fraktion ist das seit 2017 - dem Wiedereinzug in den Bundestag - gewohnt.

"Jeder parlamentarische Vorgang kann im Intranet gestartet und bearbeitet werden", sagt Buschmann. Das liberale Intranet [12]sei für die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter das wichtigste Tool, um von überall aus arbeiten zu können. Sie schreiben gemeinsam an Anträgen, bereiten Sitzungen und Anfragen vor. Nur der letzte Schritt gelingt nicht immer digital. "Der Bundestagsverwaltung müssen wir manche Unterlagen noch faxen", sagt Buschmann.

Digitale Parteiarbeit auch in den Untergliederungen

Auch für die Untergliederungen stehen digitale Mittel zur Verfügung. FDP-Bundesgeschäftsführer Michael Zimmermann [17] ist vergangene Woche in einem Rundschreiben auf die verschiedenen Fragen zum Thema eingegangen und hat einige Hinweise und Tipps für die Fortsetzung der Parteiarbeit vor Ort zusammengestellt. Ihm ist daran gelegen, den Modernisierungsprozess für die digitale Parteiarbeit [18] insbesondere auch vor dem Hintergrund der aktuellen Krisenlage weiter voranzutreiben und die Möglichkeiten der digitalen Zusammenarbeit auszubauen.

Das Hans-Dietrich-Genscher-Haus hat zudem ein "FAQ" zu satzungs- und parteienrechtlichen Fragen rund um die Parteiarbeit vor dem Hintergrund des Coronavirus bereitgestellt. Darin ist unter anderem festgehalten, wie mit Parteitagen zu verfahren ist, wie es sich mit Kreismitgliederversammlungen und Vorstandsneuwahlen verhält,  und wie man Vorstandssitzungen auch per Video- oder Telefonkonferenz durchführt.