FDP| 14.12.2019 - 12:00

KUBICKI-Interview: Fels in der Brandung

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolf­gang Ku­bi­cki gab dem „Spiegel“ (aktuelle Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Christoph Schult und Severin Weiland.

Frage: Herr Ku­bi­cki, die Gro­ße Ko­ali­ti­on wirkt ori­en­tie­rungs­los, die Bun­des­kanz­le­rin zieht sich im­mer mehr zu­rück, die Rechts­po­pu­lis­ten fei­ern ei­nen Er­folg nach dem an­de­ren. Wel­che Rol­le spielt in die­sen Zei­ten der Bun­des­prä­si­dent?

Ku­bi­cki: Wir ste­hen vor ge­wal­ti­gen po­li­ti­schen Um­wäl­zun­gen, die Men­schen sind ver­un­si­chert. Umso wich­ti­ger ist es, dass Frank-Wal­ter Stein­mei­er als Bun­des­prä­si­dent wie ein Fels in der Bran­dung steht. Er füllt sein Amt her­vor­ra­gend aus. Es wäre gut, wir könn­ten recht­zei­tig ein Si­gnal von ihm be­kom­men, ob er sich vor­stel­len kann, für eine zwei­te Amts­zeit zu kan­di­die­ren. Ich wür­de das un­ter­stüt­zen.

Frage: Ist Ihr Vor­stoß mit FDP-Par­tei­chef Chris­ti­an Lind­ner ab­ge­spro­chen?

Ku­bi­cki: Wir ha­ben uns dar­über aus­ge­tauscht. Es sind noch gut zwei Jah­re bis zur nächs­ten Bun­des­ver­samm­lung, aber schon jetzt steht fest: Die FDP wird kei­nen ei­ge­nen Kan­di­da­ten auf­stel­len. Es ist für den Zu­sam­men­halt un­se­res Ge­mein­we­sens wich­tig, dass sich alle re­le­van­ten Ak­teu­re dar­auf ver­stän­di­gen, wer an der Spit­ze des Staa­tes ste­hen soll­te.

Frage: Ha­ben Sie mit Stein­mei­er dar­über ge­spro­chen?

Ku­bi­cki: Ich habe ihm auf dem Bun­des­pres­se­ball Ende No­vem­ber mit­ge­teilt, dass ich ak­tiv für ihn wer­ben wür­de. Er hat mir ge­sagt, es sei für ihn zu früh, sich in die­ser Fra­ge zu po­si­tio­nie­ren. Ich habe die Hoff­nung, dass mein öf­fent­li­cher Vor­stoß sei­ne Ent­schei­dung be­för­dert. Wenn er sich be­reit er­klärt, könn­ten wir in Ruhe an­fan­gen, Ge­sprä­che zu füh­ren.

Frage: Was hö­ren Sie aus an­de­ren Par­tei­en?

Ku­bi­cki: Die So­zi­al­de­mo­kra­ten, die ich ken­ne, un­ter­stüt­zen den Vor­stoß. Auch wenn Stein­mei­er zu den Au­to­ren der Agen­da 2010 und der Hartz-Re­for­men ge­hör­te, kann ich mir schwer vor­stel­len, dass die neue SPD-Füh­rung ihn nicht un­ter­stüt­zen wür­de. Bei den Grü­nen wird über­legt, eine ei­ge­ne Kan­di­da­tin auf­zu­stel­len.

Frage: Gö­ring-Eckardt?

Ku­bi­cki: Ich sehe im Mo­ment nicht, wo die Mehr­hei­ten für sie her­kom­men sol­len.

Frage: Der grü­ne Au­ßen­po­li­ti­ker Omid Nou­ripour sag­te neu­lich, Stein­mei­er habe nur ei­nen Ma­kel: Er sei kei­ne Frau.

Ku­bi­cki: Es geht nicht dar­um, um je­den Preis eine Frau ins Amt zu he­ben. Es muss auch eine Per­sön­lich­keit sein, die das Amt aus­fül­len kann. Bei al­ler Lie­be zu Kat­rin Gö­ring-Eckardt, die ich wirk­lich sehr schät­ze – das ist eine Num­mer zu groß für sie.

Frage: Die SPD wird der nächs­ten Bun­des­re­gie­rung mit ei­ni­ger Wahr­schein­lich­keit nicht mehr an­ge­hö­ren.

Ku­bi­cki: Es geht nicht um die Par­tei, son­dern um die Per­sön­lich­keit. Der Bun­des­prä­si­dent ge­hört tra­di­tio­nell kei­ner Par­tei an. Dass Stein­mei­er aus ei­nem SPD-Stall kommt, spricht nicht ge­gen ihn. Wenn er sich zu ei­ner er­neu­ten Kan­di­da­tur be­reit er­klärt, soll­ten wir uns dar­auf ver­stän­di­gen.