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17.09.2019 - 12:15Maas muss Jemen-Konferenz der Vereinten Nationen organisieren
Die ohnehin prekäre Sicherheitslage in der Golfregion um Saudi-Arabien, Iran, Irak und Jemen spitzt sich nochmal zu. Nach den Drohnenangriffen auf saudische Ölanlagen sieht FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff die Spannungen in der ohnehin instabilen Region verschärft: "Der Regionalkonflikt bedroht die internationale Sicherheit insgesamt, da er zu eskalieren und auszuufern droht." Seiner Ansicht nach muss Bundesaußenminister Heiko Maas das Thema "umgehend auf die Tagesordnung des UN-Sicherheitsrats setzen und im Rahmen der Vereinten Nationen eine Jemen-Konferenz organisieren."
Es brauche eine gründliche Untersuchung der Geschehnisse unter dem Dach der Vereinten Nationen, warnt Lambsdorff vor voreiligen Schlüssen. "Auch wenn die Huthi-Rebellen offiziell die Verantwortung für den Vorfall übernommen haben, ist ja völlig unklar, ob dies auch der Wahrheit entspricht", sagt der FDP-Fraktionsvize. US-Außenminister Pompeo habe den Iran beschuldigt, Drahtzieher des Anschlags zu sein. "Wichtig ist deshalb, dass der Angriff jetzt durch ein Untersuchungsteam der UN zweifelsfrei aufgeklärt wird. Ein Angriff auf die Sicherheit der weltweiten Energieversorgung betrifft die internationale Gemeinschaft insgesamt".
FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai meint, die Wahrscheinlichkeit, dass diese Angriffe von Teheran aus geplant oder gesteuert wurden sei "außerordentlich hoch". Es gebe "eine Reihe von pro-iranischen Milizen in der Region", über die der Iran seit einigen Jahren die Politik in der Region bestimme, erläutert er seine Haltung. Man dürfe auch nicht vergessen, dass Teile des Iran, beispielsweise die Revolutionsgardisten, an einer friedlichen Lösung des Konfliktes nicht interessiert seien.
Mit Blick auf die Rolle der USA in diesem Stellvertreterkrieg - die Amerikaner haben sich klar an der Seite der Saudis postioniert - ist Djir-Sarai skeptisch, was den Ausgang dieses Konfliktes angeht. Er sagt: "Was wir definitiv mehr bräuchten, wäre eine europäische Diplomatie. Das heißt, wenn die Europäer in der Lage wären, dort etwas aktiver zu vermitteln. Aber das ist eine außerordentlich schwierige Situation. Die Europäer haben sich bewusst für eine andere Strategie entschieden als die Amerikaner." Es werde jeden Tag schwieriger dort eine diplomatische Lösung zu finden.
Maas muss Jemen-Konferenz der Vereinten Nationen organisieren
Die ohnehin prekäre Sicherheitslage in der Golfregion um Saudi-Arabien, Iran, Irak und Jemen spitzt sich nochmal zu. Nach den Drohnenangriffen auf saudische Ölanlagen sieht FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff die Spannungen in der ohnehin instabilen Region verschärft: "Der Regionalkonflikt bedroht die internationale Sicherheit insgesamt, da er zu eskalieren und auszuufern droht." Seiner Ansicht nach muss Bundesaußenminister Heiko Maas das Thema "umgehend auf die Tagesordnung des UN-Sicherheitsrats setzen und im Rahmen der Vereinten Nationen eine Jemen-Konferenz organisieren."
Es brauche eine gründliche Untersuchung der Geschehnisse unter dem Dach der Vereinten Nationen, warnt Lambsdorff vor voreiligen Schlüssen. "Auch wenn die Huthi-Rebellen offiziell die Verantwortung für den Vorfall übernommen haben, ist ja völlig unklar, ob dies auch der Wahrheit entspricht", sagt der FDP-Fraktionsvize. US-Außenminister Pompeo habe den Iran beschuldigt, Drahtzieher des Anschlags zu sein. "Wichtig ist deshalb, dass der Angriff jetzt durch ein Untersuchungsteam der UN zweifelsfrei aufgeklärt wird. Ein Angriff auf die Sicherheit der weltweiten Energieversorgung betrifft die internationale Gemeinschaft insgesamt".
FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai meint, [1] die Wahrscheinlichkeit, dass diese Angriffe von Teheran aus geplant oder gesteuert wurden sei "außerordentlich hoch". Es gebe "eine Reihe von pro-iranischen Milizen in der Region", über die der Iran seit einigen Jahren die Politik in der Region bestimme, erläutert er seine Haltung. Man dürfe auch nicht vergessen, dass Teile des Iran, beispielsweise die Revolutionsgardisten, an einer friedlichen Lösung des Konfliktes nicht interessiert seien.
Mit Blick auf die Rolle der USA in diesem Stellvertreterkrieg - die Amerikaner haben sich klar an der Seite der Saudis postioniert - ist Djir-Sarai skeptisch, was den Ausgang dieses Konfliktes angeht. Er sagt: "Was wir definitiv mehr bräuchten, wäre eine europäische Diplomatie. Das heißt, wenn die Europäer in der Lage wären, dort etwas aktiver zu vermitteln. Aber das ist eine außerordentlich schwierige Situation. Die Europäer haben sich bewusst für eine andere Strategie entschieden als die Amerikaner." Es werde jeden Tag schwieriger dort eine diplomatische Lösung zu finden.