Klimapolitik muss europäisch gedacht und gemacht werden

Die Bundesregierung arbeitet an einem neuen Klimaschutzplan. In der "Zeit" stellt “Fünf vor acht“-Kolumnist Michael Thumann klar [1]: “Ohne Abstimmung mit den EU-Partnern ist jeder Klimaplan Unsinn.“ Allerdings sei nicht zu erwarten, dass die Bundesregierung ihre Klimapläne mit den europäischen Nachbarn abstimmen werde. “Die Deutschen halten sich für gute Europäer, aber deutsche Energiepolitik ist alles andere als europäisch. Sie wird national gedacht und national gemacht. Das nimmt vielen Maßnahmen die Durchschlagskraft – und raubt dem Klima den Schutz, den es verdient.“

Thuman macht am Beispiel der Braunkohle deutlich, dass die Bundesregierung durch die nationalen Alleingänge mehr Klimaprobleme verursacht als löst: “Der deutsche Ausstieg bis 2038 ist nicht mit den Nachbarländern abgestimmt. Das wird dazu führen, dass der Tagebau in der Lausitz auf mittlere Sicht geschlossen wird, aber ein paar Kilometer weiter östlich in Polen umso mehr gebuddelt wird. Eine europäische Lösung sähe anders aus.“

Er erwarte von der Bundesregierung nicht weniger, als eine Europäisierung der deutschen Klima- und Energiepolitik: “Dass Europa gut für uns ist, müssen wir Deutschen in der Energiepolitik noch lernen.“