Von der Leyen bleibt zu vage

Ursula von der Leyen hat sich bei den Fraktionen im EU-Parlament vorgestellt und um Unterstützung geworben. Die Liberalen konnte sie dabei nicht restlos überzeugen. FDP-Vize Nicola Beer erklärte, dass von der Leyen sich “zu unklar und zu wolkig“ zu den Fragen der Renew Europe-Fraktion geäußert hätte. Beer sprach sich im Interview mit dem Deutschlandfunk dafür aus [1], dass von der Leyen neben dem Sozialdemokraten Frans Timmermans die Liberale Margrethe Vestager als gleichberechtigte Vizepräsidentin ins Boot holen.

“Ich glaube, dass nicht nur die Kompetenz, sondern vor allem die Anerkennung quer durch Europa von Margrethe Vestager auch dafür spricht, dass Ursula von der Leyen gut daran tut, Frau Vestager hier einzusetzen. Als absolute Kennerin der Materie kann das für sie als Neuling ja nur hilfreich sein“, betonte Beer. Da der Spitzenkandidatenprozess durch die Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin untergraben worden sei, wäre es gut, wenn Vestager als Vizepräsidentin der EU-Kommission für die Ziele der Liberalen arbeiten könne.

Welches Europa will von der Leyen?

Von der Leyen müsse sich entscheiden, mit wessen Stimmen sie auf den Posten der Kommissionspräsidenten gewählt werden wolle, stellte Beer klar. “Ich glaube, ihr Problem ist ein bisschen, dass sie von ganz rechts bis ganz links es allen recht machen möchte. Das funktioniert aber nicht, weil die Vorstellung da einfach zu unterschiedlich ist. Sie wird sich entscheiden müssen, für welches Europa sie wirklich steht.“

Am kommenden Donnerstag soll im Europaparlament über die Personalie abgestimmt werden. Bis dahin habe von der Leyen noch Zeit, ihre Positionen zu konkretisieren und die Liberalen zu überzeugen, betonte Beer. Sie kündigte an, dass die Renew Europe-Fraktion von der Leyen in einem Brief um konkrete Antworten bitten werde.