Viel Bewegung im deutschen Parteiensystem

Bei der Europawahl 2019 haben die Wählerinnen und Wähler das traditionelle Parteiengefüge kräftig durcheinandergewirbelt. Es ist viel Bewegung im deutschen Parteiensystem. Union (28,9 Prozent) und SPD (15,8 Prozent) fahren ein historisch schlechtes Ergebnis ein, die Grünen werden mit 20,5 Prozent zum ersten Mal bundesweit zweitstärkste Kraft. Die AfD verbessert mit 11 Prozent ihr Europawahl-Ergebnis, bleibt aber unter dem der Bundestagswahl 2017. Die Linke liegt bei 5,5 Prozent, die FDP bei 5,4 Prozent. Von den anderen Parteien erzielen nur die Freien Wähler und die Satirepartei Die Partei mehr als 2 Prozent. "Die FDP hat ihre 'Schattenjahre' nun auch in Europa überwunden. Sie hat bei dieser Wahl an absoluten Stimmen deutlich, im prozentualen Ergebnis bedeutsam hinzu gewonnen“, so Thomas Volkmann, stellvertretender Leiter der Friedrich-Naumann-Stiftung. Bei seiner Analyse [1] trägt er die Erkenntnisse aus der diesjährigen Europawahl zusammen.

Über die Gründe der gestiegenen Wahlbeteiligung könne man nur Vermutungen anstellen. Die Europawahl 2019 sei "so europäisch wie nie“ gewesen. Volkmann fragt sich hinsichtlich des großen Stimmenverlustes der Volksparteien, ob Youtuber Rezo Einfluss auf jüngste Wählergruppen gehabt haben könnte und stellt fest, dass die Strategie der Grünen "Alle reden über Politik, wir reden übers Klima“ massiv bei den Jüngsten verfangen habe. Die Menschen stimmten in großer Überzeugung für die jeweiligen Parteien. Und: Europas Liberale würden das Monopol der Volksparteien brechen. Es sei zu früh, in dieser Europawahl Beweise für dauerhafte Veränderungen des politischen Klimas im Land zu sehen. Einige politische Tendenzen wie "Verluste der großen Parteien, starke Grüne, stabile Rechte“ fielen aber auf.