Erdogan lebt von politischen Spannungen

Gut zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in der Türkei ist immer noch nicht klar, wer in Istanbul gewonnen hat und neuer Bürgermeister wird. Aber nicht nur die Wahl bewegt das Land: Auch viele angeklagte und inhaftierte Journalisten und Autoren warten auf ihre Prozess bzw. Urteile. Zum Beispiel der Türkei-Vorsitzende der Organisation "Reporter ohne Grenzen“, Erol Önderoglu. Hans-Georg Fleck, Leiter der Naumann-Stiftung in Istanbul, spricht im Interview [1] darüber, wie es weiter gehen könnte.

Die Kommunalwahlen 2019 werden wahrscheinlich als die konflikt- und spannungsreichsten in die Geschichte der Türkei eingehen – einem Land, das eigentlich geübt ist in stressgeladenen Wahlkämpfen. Kommunale Themen suchten Beobachter vergeblich: Bei den zahlreichen Auftritten der Spitzenpolitiker dominierten stattdessen Themen wie die nationale Existenz („Beka“), Terrorvorwürfe gegen politische Rivalen sowie Haftandrohungen für die Vorsitzenden der oppositionellen Parteien.

Das politische Klima war während des gesamten Wahlkampfs vergiftet. Auf den Fluren des Parlaments ist nun davon die Rede, Präsident Erdoğan könne – abhängig vom Ergebnis der Kommunalwahlen – zu Personalveränderungen im Kabinett schreiten. 

Hier geht es zum Türkei Bulletin 6|2019 [2]