Die nächsten Etappen auf dem Weg zum Europawahlprogramm 2019

Knapp ein Jahr vor der Europawahl 2019 ist die Ausarbeitung des Programmentwurfs in vollem Gange. Wie beim Programmprozess zur Bundestagswahl 2017 ist es der Programmkommission wichtig, die Mitglieder als zentrale Botschafter der Freien Demokraten vor Ort von Anfang an zu beteiligen. Vom 28. Mai bis 11. Juni konnten die Mitglieder daher auf meine-freiheit.de [1] die angedachte Programmstruktur mit den dazugehörigen fachlich-politischen Forderungen zur Zukunft Europas diskutieren, kommentieren und ergänzen.

Diese Möglichkeit haben viele genutzt. So gingen in dieser ersten Beteiligungsphase mehr als 350 Änderungsanträge und zahlreiche Kommentare ein. Mit den Anregungen hat sich die Programmkommission in ihrer Sitzung am 19. Juni eingehend befasst. Auch erste ausformulierte Textmodule zu den einzelnen Forderungen wurden diskutiert und am 25. Juni dem FDP-Präsidium präsentiert.

Wie geht es weiter?

Im nächsten Schritt wird die Programmkommission die Modulentwürfe mit den vielen guten Ideen und Argumenten der Mitglieder überarbeiten und ergänzen. Anschließend erhalten die Experten und Fachpolitiker in den Bundesfachausschüssen und Kommissionen die Möglichkeit, die Textmodule zu kommentieren und weiterzuentwickeln. Anfang Herbst wird es eine weitere, öffentliche Beteiligungsphase zur Diskussion der Textmodule geben. Auch beim diesjährigen Freiheitskonvent am 11. November wird das Europawahlprogramm im Mittelpunkt stehen. Im Dezember wird der Bundesvorstand dann den Programmentwurf verabschieden. Abschließend diskutiert und beschlossen wird das Europawahlprogramm 2019 vom Europaparteitag am 27. Januar 2019 in Berlin. [2]