Auch Ramaphosa kann ANC nicht retten

Cyril Ramaphosa, der im Dezember 2017 zum neuen Vorsitzenden der südafrikanischen Regierungspartei African National Congress (ANC) gewählt wurde, gilt für viele als Hoffnungsträger und Reformer. Allerdings ist zu bezweifeln, dass er in der Lage sein wird, die bis ins Mark korrupte Partei grundlegend zu reformieren, erklären Barbara Groeblinghoff und Ekaterini Georgousaki [1] aus dem Regionalbüro der Stiftung für die Freiheit.

Zunächst sollte man die Hintergründe der Wahl Ramaphosas zum neuen ANC-Parteichef mit in Betracht ziehen, so Groeblinghoff und Georgousaki. Drei von sechs Mitgliedern des neugewählten ANC-Vorstandes seien erklärte Anhänger seines Vorgängers, Jacob Zuma. Auch bei rund der Hälfte des 80 Personen starken National Executive Council handele es sich um Unterstützer des noch amtierenden Präsidenten Zuma – und selbst bei der anderen Hälfte seien Zweifel angebracht, ob es sich um echte Reformer handele oder eher um Opportunisten, betonen die Stiftungsexperten. Sogar ANC-Generalsekretär Ace Magashule widerspreche "öffentlich in fast jedem Punkt den von Ramaphosa in Davos abgegebenen Erklärungen zu Korruptionsbekämpfung, dem erwartenden Abtritt von Zuma sowie zur zukünftigen Wirtschaftspolitik des ANC".

An der Kompetenz und der starken Persönlichkeit von Ramaphosa bestehe kaum Zweifel. Eine grundlegende Reform des endemisch korrupten ANC könne aber trotzdem kaum gelingen, da einfach zu viele Funktionäre vom gegenwärtigen System profitierten, geben die Stiftungsexperten zu bedenken. "Das korrupte System hat den Parteiapparat so durchdrungen, dass er immun gegenüber Veränderung ist, da im Zweifel alle nur verlieren können. Die endemische Korruption auf allen Ebenen – bis hin zum politischen Auftragsmord – macht eine wirkliche Reform kaum möglich."

Lesen Sie hier die gesamte Analyse von Barbara Groeblinghoff und Ekaterini Georgousaki. [1] (ch)