FLACH: Minister mit "Goppel-Moral"

BERLIN. Zur Kritik von Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel an der geplanten Kürzung der EU-Forschungsgelder erklärt die forschungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike FLACH:

Die Liberalen teilen zwar die Sorge von Minister Thomas Goppel. Natürlich brauchen wir in Europa nicht weniger, sondern mehr Geld für die Forschung. Allerdings war es nicht zuletzt die bayerische Staatsregierung, die fast eineinhalb Jahre lang den Pakt für Forschung und die Exzellenzinitiative in Deutschland blockiert hat. Damit wurden die deutsche Forschung und die Hochschulen erheblich verunsichert und in ihrer Planung blockiert.
Die FDP hat sich stets dafür ausgesprochen, die Mittel für Forschung und Entwicklung im 7. EU-Forschungsrahmenprogramm (2007-2013) zu erhöhen. Der Rückfluss für Deutschland war mit 21 Prozent Anteil an den Vergaben von Forschungsmitteln im 6. Forschungsrahmenprogramm recht gut. Investitionen in EU-Forschung rentieren sich für Deutschland.
Allerdings darf eine Ausgabenobergrenze von 1 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung (EU-BNE) nicht überschritten werden. Mehrausgaben in Forschung und Entwicklung müssen durch Kürzungen in anderen Bereichen kompensiert werden.
Minister Thomas Goppel sollte sagen, ob er eine Erhöhung der Ausgaben für die EU will oder in welchen Bereichen er Einsparungen vornehmen will. Jemand, der in Deutschland Investitionen in Forschung lange verzögert hat, aber auf EU-Ebene nach mehr Geld ruft, ohne zu sagen, wo es herkommen soll, ist ein Minister mit "Goppel-Moral".

Knut Steinhäuser
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