FDP-Fraktion fordert Unterrichtung über VW-Skandal

Dieselaffäre, Kartellvorwürfe, jetzt umstrittene Tests an Affen: VW hat seinen nächsten Skandal. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Tierversuche von Volkswagen kritisiert, von denen er nach eigenen Angaben erst aus den Medien erfahren hat. FDP-Fraktionsvize Jörg Bode zeigt sich verwundert über diese Reaktion: "Laut Medienberichten wurden diese Tests sowohl im Untersuchungsausschuss auf Bundesebene als auch in den Berichten zur Aufklärung des Dieselskandals in den USA thematisiert." Wenn Weil die Aufklärung des Dieselskandals so ernst nehme und betreibe, wie er immer behaupte, sollte er in den genannten Dokumenten bereits vor geraumer Zeit von den Tests erfahren haben.

"Es gibt also nur zwei Möglichkeiten: Entweder ist seine Reaktion gerade Heuchelei, oder er hat sich in den letzten Jahren nicht wirklich mit der Aufarbeitung des Dieselskandals beschäftigt. Beides ist kein zufriedenstellender Zustand", so Bode. Seine Fraktion wolle jetzt genau wissen, wann der Landesregierung welche Informationen vorgelegen haben. Sie fordere daher eine Unterrichtung im Wirtschaftsausschuss und die Vorlage des Fragenkatalogs, den die Staatskanzlei VW in dieser Sache übergeben habe. (ph)