Bremen braucht einen Kurswechsel

Auch beim Parteitag der Bremer FDP am Mittwochabend stand das Thema Jamaika im Fokus. Der Ausstieg aus den Sondierungen im Bund sei richtig, so die einhellige Meinung. Im Land hingegen birgt diese Konstellation noch interessante Möglichkeiten. In ihren Reden loteten FDP-Landeschef Hauke Hilz und FDP-Bürgerschaftsfraktionschefin Lencke Steiner die Perspektive eines Jamaika-Bündnisses in Bremen als Weg aus, um bei der nächsten Wahl im Mai 2019 Regierungsverantwortung zu übernehmen und wichtige Projekte für das Land voranzutreiben.

"Ich bin enttäuscht darüber, dass es nicht gelungen ist, eine Regierung aufzustellen", sagte Hilz mit Blick auf die gescheiterten Sondierungsgespräche [1] mit Union und Grünen auf Bundesebene. Die Freien Demokraten seien aber mit hohen Ansprüchen in die Gespräche gegangen und hätten bei Kernthemen wie Bildung, Steuerentlastung, Digitalisierung und Europa einen Modernisierungskurs durchsetzen wollen. Da dies nicht gelungen sei, hält Hilz die Entscheidung für den Abbruch für richtig. "Es ist besser, nicht zu regieren [2], als falsch zu regieren", bekräftigte er. Dem schloss sich Steiner an. Dieser Schritt habe auch liberales Selbstbewusstsein dokumentiert und auch der Bremer FDP bereits viel Zuspruch sowie eine neue Eintrittswelle beschert, konstatierte sie.

Anders als im Bund könnte es nach Einschätzung der Freien Demokraten in der Hansestadt mit dem tatsächlichen Kurswechsel durch eine Jamaika-Koalition gelingen. "Unsere Wähler wollen einen Wechsel", unterstrich Steiner. Um die Sozialdemokraten nach mehr als 70 Jahren aus dem Rathaus zu befördern, werde es ein schwarz-gelb-grünes Bündnis brauchen, und das könne "eine unheimlich spannende Konstellation werden", so die FDP-Bürgerschaftsfraktionschefin. Ein Vorbild gibt es schon: In Schleswig-Holstein. [3]