Die Rolle von Rechtspopulismus in Skandinavien

In Norwegen, Finnland und Dänemark sind rechtspopulistische Parteien stark vertreten. Stiftungsexperte Sebastian Vagt über die politische Gemengelage im Norden Europas. Die Rechtspopulisten profitierten erstens vom konsequenten Verhältniswahlrecht in den Staaten Nordeuropas und zweitens von der großen Anzahl der in den Parlamenten vertretenen Parteien, erklärte Vagt. "Der Blick nach Oslo lohnt aktuell besonders, denn hier wird am 11. September gewählt."

In Norwegen habe die rechtspopulistische Fortschrittspartei in den vergangenen vier Jahren mitregiert, erklärte Vagt. "Die Zusammenarbeit hat beide Parteien zu Kompromissen gezwungen. Die Fortschrittspartei musste einem Gesetz zustimmen, das den in Norwegen geborenen Kindern von Asylbewerbern nach drei Jahren eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis zuspricht. Im Gegenzug setzten sie dafür die vollkommene Abschaffung der Erbschaftssteuer durch." Die Rechten hätten die Erwartungen vieler ihrer Wähler damit offenbar nicht erfüllt, so der Stiftungsexperte.

Finnland sei zwar noch weiter von einer Wahl entfernt, allerdings gebe es auch hier eine rechte Partei, erklärte Vagt. "Nachdem sie bei der Parlamentswahl 2015 mit 17 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft geworden war, bildete sie gemeinsam mit den Liberalen von Ministerpräsident Juha Sipilä und den Konservativen eine Regierung." Allerdings hätten die Rechtspopulisten auch hier ihre Positionen nicht zur Zufriedenheit ihrer Wählerschaft durchsetzen können.

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