Europas Chance, den Freihandel zu retten

Es bleibt unklar, in welche Richtung die Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump steuert. Im Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung gibt Karl-Heinz Paqué seine Einschätzung: "Beim Fußball spielen alle Mal foul. Beim internationalen Handel ist das genauso. Weder die Amerikaner noch die Europäer sind da Kinder von Traurigkeit." Es sei allerdings wichtig, dass die EU in diesen unübersichtlichen Zeiten eine gemeinsame Position vertrete.

Es gebe zwei Varianten der Deutung von Trumps protektionistischer Botschaft, eine harmlose und eine gefährliche, so die Einschätzung von Paqué. "Die harmlose lautet, dass Trump eine Welle von DSB-Verfahren ankündigt, die Autorität der WTO bei der Streitschlichtung aber nicht hinterfragt. Solange Trump den Schiedsspruch geduldig abwartet und akzeptiert, ist gegen eine DSB-Anrufung überhaupt nichts einzuwenden." Gefährlich werde es allerdings, sollte Trump sich nicht länger um die WTO-Schiedsgerichtsbarkeit scheren. "Seine Rhetorik, die zeitweise recht martialisch ausfällt, hört sich genauso an."

Es sei entscheidend, dass in der Europäischen Union Einigkeit über ein gemeinsames Vorgehen bestehe, verdeutlichte Paqué. "Das ist ein gewaltiger Test der europäischen Handlungsfähigkeit. Aber wenn sie besteht, wäre es ein Leichtes, eine für die Amerikaner schmerzhafte Antwort zu finden." Die Europäer könnten passgenau mit Strafzöllen auf jene amerikanischen Exportprodukte antworten, die politisch besonders sensibel sind und quantitativ ins Gewicht fallen, gab er zu bedenken.