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03.04.2017 - 11:15FDP lässt sich für Bündnisfantasien nicht vereinnahmen
Schon sechs Monate vor der Bundestagswahl schießen die Koalitionsspekulationen ins Kraut. Die Freien Demokraten wollen sich für Bündnisfantasien nicht vereinnahmen lassen. FDP-Parteichef Lindner hat im Bericht aus Berlin noch einmal klar gemacht, dass eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und der FDP undenkbar ist. Er erteilte anders lautenden Berichten eine klare Absage . "Wir werden ohne Koalitionsaussage in die Wahl gehen. Das heißt aber nicht, dass wir beliebig sind, sondern berechenbar in der Sache", sagte er dem Tagesspiegel am Sonntag.
Er reagierte damit unter anderem auf einen Bericht im Spiegel, wonach sowohl führende SPD- als auch FDP-Politiker dafür werben würden, nach der Bundestagswahl im September eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP zu bilden. Im Bericht aus Berlin machte Lindner noch einmal klar: Mit der Union gebe es einfach die größere inhaltliche Schnittmenge. "Was der Herr Schulz will, das ist Agenda 1995. Frau Merkel verteidigt wenigstens die Agenda 2010 von Herrn Schröder - das ist mir zu wenig - aber steht doch trotzdem der FDP näher als SPD und Grüne."
Im Tagesspiel erläuterte Lindner: "Wir werden vor der Bundestagswahl konkrete Projekte definieren, die uns wichtig sind. Wir messen Gespräche dann daran, was wir mit wem davon umsetzen könnten. Ich schließe nichts aus, wenn sich die SPD, statt rückwärtsgewandt zu reden, auf Vorwärts besinnt – aber im Moment bewegt sie sich ja von uns weg. Stand jetzt haben wir die größten inhaltlichen Überschneidungen mit der CDU."
FDP-Vize Wolfgang Kubicki stellte in der Eßlinger Zeitung klar: "Mit unserem Programm werden wir uns auf niemanden zubewegen. Das wird 'FDP pur' sein." Er findet interessant, dass "koalitionspolitische Überlegungen in der SPD mit Blick auf die FDP erst in Gang gekommen sind, nachdem klar geworden ist, dass mit der Perspektive Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün kein Blumentopf zu gewinnen ist."
FDP lässt sich für Bündnisfantasien nicht vereinnahmen
Schon sechs Monate vor der Bundestagswahl schießen die Koalitionsspekulationen ins Kraut. Die Freien Demokraten wollen sich für Bündnisfantasien nicht vereinnahmen lassen. FDP-Parteichef Lindner hat im Bericht aus Berlin noch einmal klar gemacht, dass eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und der FDP undenkbar ist. Er erteilte anders lautenden Berichten eine klare Absage [1]. "Wir werden ohne Koalitionsaussage in die Wahl gehen. Das heißt aber nicht, dass wir beliebig sind, sondern berechenbar in der Sache", sagte er dem Tagesspiegel am Sonntag. [2]
Er reagierte damit unter anderem auf einen Bericht im Spiegel, wonach sowohl führende SPD- als auch FDP-Politiker dafür werben würden, nach der Bundestagswahl im September eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP zu bilden. Im Bericht aus Berlin machte Lindner noch einmal klar: [10]Mit der Union gebe es einfach die größere inhaltliche Schnittmenge. "Was der Herr Schulz will, das ist Agenda 1995. Frau Merkel verteidigt wenigstens die Agenda 2010 von Herrn Schröder - das ist mir zu wenig - aber steht doch trotzdem der FDP näher als SPD und Grüne."
Im Tagesspiel erläuterte Lindner: [2] "Wir werden vor der Bundestagswahl konkrete Projekte definieren, die uns wichtig sind. Wir messen Gespräche dann daran, was wir mit wem davon umsetzen könnten. Ich schließe nichts aus, wenn sich die SPD, statt rückwärtsgewandt zu reden, auf Vorwärts besinnt – aber im Moment bewegt sie sich ja von uns weg. Stand jetzt haben wir die größten inhaltlichen Überschneidungen mit der CDU."
FDP-Vize Wolfgang Kubicki stellte in der Eßlinger Zeitung klar: "Mit unserem Programm werden wir uns auf niemanden zubewegen. Das wird 'FDP pur' sein." Er findet interessant, dass "koalitionspolitische Überlegungen in der SPD mit Blick auf die FDP erst in Gang gekommen sind, nachdem klar geworden ist, dass mit der Perspektive Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün kein Blumentopf zu gewinnen ist."