Autoritärer Populismus gefährdet Menschenrechte

Die OSZE will den Frieden und die Sicherheit in Europa sichern. Michael Link, Direktor der Menschenrechtsinstitution der OSZE, sprach im Interview mit freiheit.org über seine Arbeit. "Wir kontrollieren und beobachten den Status der Grundfreiheiten und Menschenrechte und stehen den Regierungen beratend zur Seite, wie sie internationale Standards und Verpflichtungen einhalten können", erläuterte Link.

Darüber hinaus habe das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte auch Instrumente entwickelt, um spezifischen Aufgaben der Flüchtlingskrise vor allem an den Außengrenzen Europas gerecht zu werden, führte er aus. Die größte Herausforderung sei allerdings der Anstieg des autoritären Populismus. Link unterstrich: "Wir müssen immer wieder betonen, dass keine Regierung über dem Gesetz steht, auch wenn sie demokratisch gewählt wurde."