Europa muss Chancen ergreifen

Die Europäische Union muss aktuell vielfältige Belastungen aushalten. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer plädiert dafür, diese konkreten Herausforderungen zu lösen statt nur Ideen zu beschwören. Im Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung [1] verdeutlicht sie: "Es ist höchste Zeit, gegen das Auseinanderdriften in der EU anzugehen."

Für Beer ist die die Jugendarbeitslosigkeit eine der größten Gefahren für Europa. "Der 'Pakt zur Jugendbeschäftigung' der EU ist ein wichtiger Schritt dagegen. Er reicht nicht aus", unterstreicht sie. Erforderlich seien besser funktionierende, dynamische und inklusive Arbeitsmärkte. Sie kritisierte, dass aus EU-Mitteln Jobs für Sozialarbeiter und Bildungsexperten geschaffen würden, aber keine Ausbildungsplätze für junge Menschen ohne Beschäftigungsperspektive. Beer warnt: "Erstmals seit Gründung der EU besteht die Gefahr, dass die Jüngeren weniger Chancen bekommen als die Älteren."

Europa muss zur Eigenverantwortung zurückkehren

"Europa ist schwach, weil die EU sich seit der Finanzkrise 2008 vom ursprünglichen Wettbewerbsmodell entfernt hat und in eine Transferunion zu verwandeln droht", konstatiert die Generalsekretärin. Solidarität könne nur bei Solidität im Gegenzug funktionieren. "Viele EU-Politiker machen den Eindruck, als ob sie die Schüsse nicht hören", kritisiert Beer.

Um das Auseinanderdriften der EU aufzuhalten, müsse unter anderem die gemeinsame Grenzsicherungsagentur Frontex ausgebaut, der Datenaustausch für mehr innere Sicherheit verstärkt werden und eine Steuerung der Einwanderung nach einem Punktesystem eingeführt werden. "Außerdem muss sich Europa konsequent für freien Handel und gegen Protektionismus einsetzen." Es müssten echte Lösungen entwickelt werden, "die mehr Soziale Marktwirtschaft, mehr Wettbewerb, weniger Zentralismus sowie einen konsequenten Schutz der EU-Außengrenzen garantieren", fordert Beer.