Besser gemeinsam als im Alleingang

Die EU-Kommission hat ein Energiepaket vorgelegt, das den Klimaschutz voranbringen soll. Allerdings zeichneten die geplanten Reformen ein zwiespältiges Bild, so Stiftungsexperte Steffen Hentrich. Er betonte: "Während im Strommarkt mehr Verbraucherorientierung und bessere Marktintegration der erneuerbaren Energieträger in Aussicht gestellt wird, enttäuscht die EU-Kommission hinsichtlich der Effizienz ihrer Strategie." Besser koordinierte nationale Alleingänge seien noch keine vernünftige Basis für eine wirklich effektive und kostensparende europäische Klimapolitik, stellte er klar.

Europas Klimapolitik kranke an den hohen Kosten, unterstrich Hentrich. Der Energiemarkt komme nur schleppend voran. Hohe Strompreise entwickelten sich zur sozialen Belastung und brächten die Wirtschaft in die Schieflage. "Europa soll die Führungsposition bei der globalen Transformation der Energiemärkte übernehmen. Dazu dient die mit einem 30-Prozent-Ziel bis 2030 bewehrte Priorisierung der Energieeffizienz genauso wie das 27-Prozent-Ziel beim Ausbau der erneuerbaren Energieträger. Den Energieverbrauchern soll zukünftig im Energiemarkt eine wichtigere Rolle zukommen."

Allerdings sei der EU-Kommission mit dem Energiepaket kein überzeugendes Klimaschutzprogramm gelungen, verdeutlichte der Stiftungsexperte. Er monierte: "Statt sich auf klare Emissionsminderungsziele und einen alle Wirtschaftssektoren übergreifenden Europäischen Emissionshandel als einheitliches Klimaschutzinstrument zu orientieren, verlässt sich die EU-Kommission weiterhin auf eine Detailsteuerung."

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