THOMAE: Ulls Schmidt am Ende mit ihrem Latein

BERLIN. Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, "nur die Bürgerversicherung ist eine Lösung" und das die "unsinnige Trennung zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung aufgehoben werden muss", erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dieter THOMAE:

Eine dauerhafte Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung ist der Ministerin nicht gelungen.
Das war vorherzusehen. Jetzt rächt sich, dass im vorletzten Jahr niemand bereit war, der FDP bei ihrer Forderung nach einer grundlegenden Reform zu folgen. Ulla Schmidt steht vor dem Scherbenhaufen ihrer verfehlten Politik und alles was ihr einfällt, ist eine Abschaffung der Privaten Krankenversicherung, also des Systems, das " im Gegensatz zur Gesetzlichen Krankenversicherung " über die Bildung von Altersrückstellungen dafür sorgt, die demografische Entwicklung abzufangen. Die Antwort der Ministerin auf ihr Versäumnis ist nicht nur phantasielos sondern gefährlich. Sie will den Bürgern vorschreiben, was sie wie zu versichern haben. Eigenverantwortung, Wahlfreiheit und Wettbewerb sind Fremdworte für sie. Wie gut, dass es im Herbst die Möglichkeit geben soll, diesen Plänen eine Abfuhr zu erteilen.

Bettina Lauer
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