FDP|
26.10.2016 - 12:30Für eine Zukunft ohne Diskriminierung
Die Bundesregierung will die Opfer des Paragrafen 175 endlich entschädigen. Katja Suding begrüßte diese Entscheidung. Jeder Betroffene soll pauschal 3.000 Euro erhalten sowie 1.500 Euro je angefangenem Jahr Inhaftierung, darüber hinaus sollen die Männer rehabilitiert werden. Sie forderte darüber hinaus 50 Millionen Euro für die Magnus-Hirschfeld-Stiftung.
"Um allen Betroffenen gerecht zu werden, ist jedoch eine Wahlmöglichkeit erforderlich, die eine individuelle Einmalzahlung oder Opferrente ermöglicht", verdeutlichte Suding. Sie warnte, dass sonst neue Ungerechtigkeiten entstehen könnten.
Eine wirkliche Kompensation der durch den früheren Paragrafen 175 StGB zugefügten Demütigungen und Erniedrigungen sei durch Geld nicht zu erreichen, unterstrich die FDP-Vize. Deswegen sollte mit einer kollektiven Entschädigung von 50 Millionen Euro das Stiftungskapital der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld erhöht werden. "Das wäre ein klares Signal, dass es nicht nur um die Aufarbeitung der Vergangenheit, sondern auch eine bessere Zukunft ohne Diskriminierung geht."
Hintergrund
Das Justizministerium rechnet für die Entschädigung mit bis zu 5.000 Betroffenen und einer Summe von 30 Millionen Euro. Die Betroffenen können binnen fünf Jahren beantragen. Der Entwurf soll nun innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden. Die entsprechenden Urteile sollen alle per Gesetz aufgehoben werden. Dafür sollen Betroffene bei zuständigen Staatsanwaltschaften kostenlos eine "Rehabilitierungsbescheinigung" beantragen können.
Für eine Zukunft ohne Diskriminierung
Die Bundesregierung will die Opfer des Paragrafen 175 endlich entschädigen. Katja Suding begrüßte diese Entscheidung. Jeder Betroffene soll pauschal 3.000 Euro erhalten sowie 1.500 Euro je angefangenem Jahr Inhaftierung, darüber hinaus sollen die Männer rehabilitiert werden. Sie forderte darüber hinaus 50 Millionen Euro für die Magnus-Hirschfeld-Stiftung.
"Um allen Betroffenen gerecht zu werden, ist jedoch eine Wahlmöglichkeit erforderlich, die eine individuelle Einmalzahlung oder Opferrente ermöglicht", verdeutlichte Suding. Sie warnte, dass sonst neue Ungerechtigkeiten entstehen könnten.
Eine wirkliche Kompensation der durch den früheren Paragrafen 175 StGB zugefügten Demütigungen und Erniedrigungen sei durch Geld nicht zu erreichen, unterstrich die FDP-Vize. Deswegen sollte mit einer kollektiven Entschädigung von 50 Millionen Euro das Stiftungskapital der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld erhöht werden. "Das wäre ein klares Signal, dass es nicht nur um die Aufarbeitung der Vergangenheit, sondern auch eine bessere Zukunft ohne Diskriminierung geht."
Hintergrund
Das Justizministerium rechnet für die Entschädigung mit bis zu 5.000 Betroffenen und einer Summe von 30 Millionen Euro. Die Betroffenen können binnen fünf Jahren beantragen. Der Entwurf soll nun innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden. Die entsprechenden Urteile sollen alle per Gesetz aufgehoben werden. Dafür sollen Betroffene bei zuständigen Staatsanwaltschaften kostenlos eine "Rehabilitierungsbescheinigung" beantragen können.