Hendricks will ökologische Planwirtschaft einführen

Das Integrierte Umweltprogramm 2030 von Umweltministerin Barbara Hendricks sieht tiefe Eingriffe in das Leben der Bürger vor. Stiftungsexperte Steffen Hentrich schreibt für "freiheit.org" über die Pläne der Ministerin. Sein Fazit: "Statt konkreten Umweltproblemen mit spezifischen Problemlösungen zu begegnen, Umweltschäden dort zu beheben, wo sie auftreten und das Verursacherprinzip konsequent umzusetzen, soll Umweltpolitik mit dem Holzhammer betrieben werden."

Im Integrierten Umweltplan offenbare sich ein sonderbares Politikverständnis, konstatiert Hentrich. "Eigentlich bedeutet Wohlfahrtsoptimierung die Maximierung der Wohlfahrt unter Nebenbedingungen, die sich der menschlichen Kontrolle entziehen." Bei den Zielen der Umweltministerin handele es sich jedoch nicht um unumstößliche Grenzen, sondern allenfalls um ökologische Orientierungspunkte, deren Berechtigung zunächst sorgfältig nach Kosten und Nutzen abgewogen werden sollte, so der Stiftungsexperte.

"Die milliardenschwere Energiewende, das Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2030, steigende Immobilienpreise und Mobilitätskosten durch eine restriktive Flächenpolitik sowie unwirtschaftliche Energieeffizienzstandards sind das beste Rezept, ärmere Menschen noch ärmer zu machen", kritisiert Hentrich. Doch auch für den Mittelstand dürfte der neue Umwelt-Plan eine zu teuer erkaufte Umweltqualität bedeuten. "Von der zunehmenden Einschränkung der Freiheit ganz zu schweigen. Umweltpolitik sollte dem Menschen dienen, nicht umgekehrt."