FDP|
11.10.2016 - 12:45Schlechte Nachrichten für Syrien
Das Eis zwischen der Türkei und Russland scheint zu schmelzen. Was die Annäherung für die Beziehungen zu Europa und die Lage in Syrien bedeutet, schätzte FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff im "rbb-Inforadio" ein. Aus europäischer Sicht sollten die Gespräche zwischen Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin nicht überhöht werden, konstatierte Lambsdorff. "Das ist in erster Linie ein Zweckbündnis, das die beiden hier miteinander schließen in einer schwierigen Situation." Allerdings verschlechtere sich dadurch die Lage in Syrien.
Das Pipeline-Projekt Turkish Stream, auf dessen Wiederaufnahme sich Russland und Moskau beim Energiegipfel geeinigt haben, gebe es im Grunde seit 2014, erläuterte Lambsdorff. Bisher sei jedoch noch überhaupt nichts passiert. "Es ist auch völlig unklar, ob diese Pipeline wirklich gebaut werden wird." Es gebe bereits eine Pipeline, die aus Aserbaidschan durch Anatolien führe. "Ich glaube, wir müssen uns da nicht beunruhigt zeigen, sondern einfach schauen, wie das weitergeht."
Türkei auf der Suche nach neuen Partnern
In der Türkei sitze die Verletzung noch tief, die die EU durch ihre verspätete Verurteilung des Putschversuchs im Sommer verursacht hatte, verdeutlichte Lambsdorff. "Das ist eine traumatisierende Erfahrung gewesen." Allerdings sei dadurch keine strategische Lücke entstanden. Die Gespräche zwischen Putin und Erdogan seien lediglich die "Korrektur eines in die Krise geratenen Verhältnisses – wegen Syrien". Die Türkei lasse Russland in Syrien gewähren, da sie ihr Ziel, den Sturz Assads, nicht erreichen könne. Insofern hätten sich die Spannungen etwas beruhigt.
Russland will Assads Sieg herbeibomben
Für Syrien sei das jedoch eine schlechte Nachricht, stellte Lambsdorff klar. "Das Land ist wirklich schon derartig geschunden durch vor allem russisches Verhalten und das Verhalten des Regimes, dass natürlich die Einigung der beiden auf ihre jeweiligen Ziele – also im türkischen Fall die Niederringung irgendwelcher kurdischer Autonomiebestrebungen im Norden Syriens und im russischen Fall die Aufrechterhaltung der Regierungsgewalt des Assad-Regimes – das ist für Syrien beides eine schlechte Nachricht." Er warf Russland vor, sich nicht wie ein Partner zu verhalten, "der eine friedliche Lösung anstrebt, sondern als ein Teilnehmer des Konflikts, der den Sieg Assads herbeibomben will."
Lambsdorf verdeutlichte, dass ohne ein Einlenken Russlands in naher Zukunft keinen Frieden im Nahen Osten möglich sei. "Der Westen muss geschlossen deutlich machen, dass das derzeitige Verhalten Russlands inakzeptabel ist. Sollte es kein Entgegenkommen geben, müssen sich Deutschland und die EU weitere Schritte vorbehalten."
Schlechte Nachrichten für Syrien
Das Eis zwischen der Türkei und Russland scheint zu schmelzen. Was die Annäherung für die Beziehungen zu Europa und die Lage in Syrien bedeutet, schätzte FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff im "rbb-Inforadio" [1] ein. Aus europäischer Sicht sollten die Gespräche zwischen Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin nicht überhöht werden, konstatierte Lambsdorff. "Das ist in erster Linie ein Zweckbündnis, das die beiden hier miteinander schließen in einer schwierigen Situation." Allerdings verschlechtere sich dadurch die Lage in Syrien.
Das Pipeline-Projekt Turkish Stream, auf dessen Wiederaufnahme sich Russland und Moskau beim Energiegipfel geeinigt haben, gebe es im Grunde seit 2014, erläuterte Lambsdorff. Bisher sei jedoch noch überhaupt nichts passiert. "Es ist auch völlig unklar, ob diese Pipeline wirklich gebaut werden wird." Es gebe bereits eine Pipeline, die aus Aserbaidschan durch Anatolien führe. "Ich glaube, wir müssen uns da nicht beunruhigt zeigen, sondern einfach schauen, wie das weitergeht."
Türkei auf der Suche nach neuen Partnern
In der Türkei sitze die Verletzung noch tief, die die EU durch ihre verspätete Verurteilung des Putschversuchs im Sommer verursacht hatte, verdeutlichte Lambsdorff. "Das ist eine traumatisierende Erfahrung gewesen." Allerdings sei dadurch keine strategische Lücke entstanden. Die Gespräche zwischen Putin und Erdogan seien lediglich die "Korrektur eines in die Krise geratenen Verhältnisses – wegen Syrien". Die Türkei lasse Russland in Syrien gewähren, da sie ihr Ziel, den Sturz Assads, nicht erreichen könne. Insofern hätten sich die Spannungen etwas beruhigt.
Russland will Assads Sieg herbeibomben
Für Syrien sei das jedoch eine schlechte Nachricht, stellte Lambsdorff klar. "Das Land ist wirklich schon derartig geschunden durch vor allem russisches Verhalten und das Verhalten des Regimes, dass natürlich die Einigung der beiden auf ihre jeweiligen Ziele – also im türkischen Fall die Niederringung irgendwelcher kurdischer Autonomiebestrebungen im Norden Syriens und im russischen Fall die Aufrechterhaltung der Regierungsgewalt des Assad-Regimes – das ist für Syrien beides eine schlechte Nachricht." Er warf Russland vor, sich nicht wie ein Partner zu verhalten, "der eine friedliche Lösung anstrebt, sondern als ein Teilnehmer des Konflikts, der den Sieg Assads herbeibomben will."
Lambsdorf verdeutlichte, dass ohne ein Einlenken Russlands in naher Zukunft keinen Frieden im Nahen Osten möglich sei. "Der Westen muss geschlossen deutlich machen, dass das derzeitige Verhalten Russlands inakzeptabel ist. Sollte es kein Entgegenkommen geben, müssen sich Deutschland und die EU weitere Schritte vorbehalten."