Der feine Unterschied zwischen TTIP und CETA

Am Wochenende wurde in mehreren Städten gegen TTIP und CETA demonstriert. Stiftungsexperte Fabian Disselbeck über die öffentliche Wahrnehmung und politische Behandlung der beiden Abkommen. Er resümiert: "Obwohl die – zugegebenermaßen schwierigen – TTIP-Verhandlungen noch laufen und somit das Ergebnis noch gar nicht feststehen kann, erklärt er TTIP für 'de facto gescheitert'. Die neue Rückzugslinie des SPD-Vorsitzenden: CETA ja, TTIP nein."

CETA sei die kleine Schwester von TTIP. "Das weitgehend fertig verhandelte Freihandelsabkommen der EU mit Kanada bildet die neue Rückzugslinie von Gabriel, um nicht endgültig als 'Un-Wirtschaftsminister' in die Geschichte einzugehen", so die Einschätzung von Disselbeck. Die Kanadier seien der EU in den Verhandlungen weit entgegengekommen. Der Stiftungsexperte gab zu bedenken: "Für Gabriel noch viel wichtiger: Er kann bei CETA das Bauchgefühl der Menschen ansprechen. Kanada, ein sympathisches Land mit tollen Landschaften unberührter Natur und einem sympathischen Ministerpräsidenten."

Im Gegensatz dazu seien die USA die bösen, eiskalten Raubtierkapitalisten, "die nur darauf warten unseren Markt mit Chlorhühnchen und Genmanipulationen zu überschwemmen", so Disselbeck. Die Verhandlungen mit den USA gestalteten sich zwar schwierig, allerdings würde "ein verantwortungsvoller Wirtschaftsminister nicht während der laufenden Verhandlungen die Flinte ins Korn werfen", monierte er. Es sei gefährlich CETA gegen TTIP auszuspielen, warnte der Stiftungsexperte. "Die kommenden Wochen werden für den transatlantischen Freihandel entscheidend sein. Der Wirtschaftsminister muss hier seiner Verantwortung gerecht werden."