Wir müssen uns große Ziele setzen

In Rheinland-Pfalz arbeitet Volker Wissing als Wirtschafts- und Verkehrsminister für eine Stärkung des Standorts. Im Interview mit der "Deutschen Verkehrs-Zeitung" [1]sprach er über seine Ziele. "Der Lückenschluss A1, die zweite Rheinbrücke bei Wörth, zweite Schleusenkammern an der Mosel und punktuelle Rheinvertiefungen stehen im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans", erklärte Wissing. Im Mittelrheintal brauche es zudem wegen des Bahnlärms eine alternative Güterverkehrsstrecke, die aus Bundesmitteln finanziert werden müsse. Auch die digitale Infrastruktur müsse modernisiert werden.

"Ich bin grenzenloser Zukunftsoptimist. Wir müssen uns große Ziele setzen, aber uns bewusst sein, dass wir sie nur schrittweise erreichen können", betonte der Freidemokrat. "Wenn ich sage, ich möchte Rheinland-Pfalz zu dem attraktivsten Standort für die digitale Wirtschaft ausbauen, dann sagen die Leute manchmal, 'Jetzt nimmt er den Mund aber sehr voll'", erläuterte er. Dies sei jedoch seine Vision. Wissing verwies darauf, dass jedes Jahr im Silicon Valley 50 Milliarden Dollar privates Wagniskapital investiert würden. In Deutschland seien es hingegen nur drei Milliarden, davon zwei Drittel in Berlin. "Damit kann man nicht zufrieden sein", stellte der Landeswirtschaftsminister klar.

Wissings Konzept für Rheinland-Pfalz: "Ich möchte unsere Unternehmen dabei unterstützen, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Auch das Thema Existenzgründung ist mir wichtig. Es beginnt in der Schule, um Interesse am Unternehmertum zu wecken, und reicht bis zu den steuerlichen Rahmenbedingungen." Hier brauche es eine Reform des Unternehmenssteuerrechts. Mit Deutschland konkurrierende Länder würden ständig die Wettbewerbsfähigkeit ihres Steuersystems überprüfen und entsprechende Anpassungen vornehmen, gab er zu bedenken. "Bei uns findet unter Wolfgang Schäuble ein steuerpolitischer Stillstand statt."