Die Digitalisierungspolitik der GroKo

Die Bundesregierung präsentiert sich gerne als vermeintliche Antreiberin der Digitalisierung. Auf ihrer Klausurtagung in Meseberg stellte sich die Große Koalition sogar selbst ein Zwischenzeugnis aus. Tenor: Deutschland ist beim Thema Digitalisierung unter den Klassenbesten. Die Realität sieht leider anders aus. Das zeigt sich schon bei den Kernthemen Start-up-Politik und E-Government. Eine Analyse der Stiftung für die Freiheit. [1]

Fabian Disselbeck kommt in seiner Analys zu dem Schluss: "Die Selbstwahrnehmung der Großen Koalition ist stark getrübt. Denn tatsächlich steht sie eher auf der Innovationsbremse. Mit ihrer aktuellen Digitalisierungspolitik ist die Große Koalition stark versetzungsgefährdet. Ein letztes Jahr bleibt noch …"