Dringend gesucht: Ein europäischer Fahrplan

Die Stiftung für die Freiheit hat sich mit dem  EU-Gipfel in Brüssel auseinandergesetzt - und prophezeit: "Wer eine ganzheitliche europäische Strategie erwartet hat, wird wohl enttäuscht werden [1]." In einer Analyse im Vorfeld der Verhandlungen [2] betrachten die Stiftungsexperten nicht nur die Stimmung in der "Gruppe der Willigen" und beim Bündnis der Visegrad-Staaten, sondern auch die innerdeutschen Differenzen. "Ein Plan für das Projekt Integration ist nicht zu erkennen", lautet hier die Zusammenfassung.

Dabei sei es dringend notwendig, jetzt die Weichen für eine erfolgreiche Integration der Menschen zu stellen, die bereits in Deutschland sind. "Die große Koalition aber kann sich nicht einmal darauf verständigen, eine bereits bestehende - also von CDU, CSU und SPD offensichtlich als notwendig angesehene - Ausnahme beim Mindestlohn für Langzeitarbeitslose auf nicht ausreichend qualifizierte Flüchtlinge anzuwenden", so die Einschätzung. "Sollen die Flüchtlinge etwa erst langzeitarbeitslos werden, bevor man ihnen hilft?"

Lesen Sie hier die Thesen der Stiftung für die Freiheit. [2]