Entscheidung Indiens ist Sieg für Netzneutralität

Mit erheblichem Einsatz hatte Facebook für sein Projekt Free Basics in Indien geworben. Vergebens – auf die Vision des Weltkonzerns hatte die nationale Telekommunikationsbehörde eine klare Antwort: Gefällt uns nicht. Der Plan, zum Nulltarif Hunderten Millionen Indern Zugang zu einer abgespeckten Version des mobilen Internets zu geben, stand im Gegensatz zum Prinzip der Netzneutralität. "Kein Provider darf diskriminierende Tarife für Datenübertragungen verlangen", verdeutlichte das Aufsichtsamt in seinem Urteil. Stiftungsexperte Ronald Meinardus zum Fall.

"Indiens Opposition gegen das Facebook-Vorhaben kam von einer kleinen, aber schlagfertigen Gruppe örtlicher Netzpolitiker und Techies", berichtete der Regionalbüroleiter der Stiftung für die Freiheit. Entscheidend für das Urteil der Regulierer sei der Widerstand der Startup-Branche gewesen, die als dynamischste Kraft der indischen Ökonomie gelte und das Konzept von Free Basics als Bedrohung für gleiche Wettbewerbsbedingungen wahrnehme.

"Bei Indiens netzpolitischer Debatte ging es am Ende auch um den Grundsatz der Selbstbestimmung – der Selbstbestimmung im Internet, die mit der um sich greifenden Digitalisierung immer wichtiger wird", erläuterte Meinardus. "Die Netzneutralität ist ein Instrument zum Schutz dieses liberalen Grundsatzes. Insofern ist die Entscheidung der indischen Regulierer ein Sieg für die Freiheit."

Erfahren Sie hier mehr über die kontroversen Pläne Facebooks und das indische Urteil. [1]