TPP – TTIP – CETA – TiSA – und nun?

Multilaterale Freihandelsabkommen sind nichts Besonderes mehr. Die Stiftung für die Freiheit nahm den Verhandlungsstand und die Kommunikation über die Abkommen unter die Lupe. Stiftungsexpertin Ilka Schantz erläuterte, dass die Umsetzung des Transpazifischen Partnerschaftsabkommen (TPP) große Auswirkungen auf das Fortschreiten der TTIP-Verhandlungen haben könnte: "Eine Ablehnung von TPP durch die Kongress-Abgeordneten, so wird auf EU-Seite befürchtet, würde wohl auch die Zeichen für TTIP von stürmisch auf Orkan stellen."

Die politische Gemengelage in Deutschland zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP sei mittlerweile ziemlich unübersichtlich, konstatierte Schantz: "Nicht überraschend sind Linke und Grüne gegen TTIP, die AfD auch – kritische Worte vernimmt man aber auch von Konservativen und Wirtschaftsliberalen. Zum Teil sind die Argumente grundsätzlich, zum Teil eher ein 'So nicht.'"

Statt Geheimverhandlungen hinter verschlossenen Türen, die für starken Gegenwind in der Öffentlichkeit gesorgt hatten, soll in Zukunft mehr Transparenz hergestellt werden. Schantz betonte mit Blick auf die gesellschaftlichen Debatten rund um die Abkommen: "Mit größerer Transparenz gegenüber den nationalen Parlamenten und Einbindung von Wirtschaft und Zivilgesellschaft verläuft der Prozess zwischen den 23 Mitgliedsstaaten der WTO, die über ein Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) verhandeln."

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