Wachsende Unabhängigkeit von China

Tsai Ing-wen ist mit überwältigender Mehrheit zur Präsidentin von Taiwan gewählt worden. Gewonnen hat Tsai unter anderem aufgrund ihrer Haltung zu China. Eine Analyse von Armin Reinartz, China-Experte der Stiftung für die Freiheit und Wahlbeobachter auf Taiwan. "Die von vielen Bürgern als zu stark empfundene Anlehnung an China durch die bislang regierenden Nationalisten war nur ein Grund für die starke Wechselstimmung, auch die enttäuschende Lage der Wirtschaft spielte eine große Rolle", erläuterte der Stiftungsexperte.

Die Skepsis gegenüber gestiegenem Einfluss der Volksrepublik sei in den letzten Jahren stärker geworden, gab Reinartz zu denken. "Als Tsai Ing-wen in der Wahlnacht vor die Kameras trat, wurde visuell deutlich, wie sehr sich das demokratische Taiwan von der Volksrepublik auf dem Festland unterscheidet." Die neue Präsidentin Tsai sei nach einem offenen Wettbewerb mit dem Mandat von über 6,89 Millionen Stimmen von über 56 Prozent der Wähler ins Amt gehoben worden.

Trotz des großen Drucks aus ihrer Anhängerschaft und den Unkenrufen der Nationalisten habe Tsai in ihrem ersten Statement nach der Wahl nicht von Unabhängigkeit von China gesprochen, sondern ausdrücklich ihren Willen zur Kooperation und zu stabilen Beziehungen zum Festland bekundet, führte Reinartz aus. "Jetzt liegt es an der Parteiführung in Peking, die ausgestreckte Hand zu ergreifen und pragmatischen, friedlichen Austausch über nationalistische Rhetorik zu stellen. Es wäre zu wünschen, dass die moderaten Kräfte in Peking trotz der großen wirtschaftlichen Unsicherheit in dieser Frage die Oberhand behalten. Eine verlässliche Prognose dazu erscheint jedoch mit Blick auf die große 'Black-Box' chinesischer Politik mehr als schwierig."

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